Dr. Torsten Kühne

Er versucht es. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! [Zurufe von der AfD] Wir stärken unsere Schulen im Sinne unseres Schulgesetzes. Ich will noch einmal deutlich sagen, das ist § 76 Schulgesetz: Jede Schule kann für sich Beschlüsse fassen. Sie haben die Möglichkeit, über Schulkonferenzen Beschlüsse für sich am Schulstandort zu schaffen, und wenn in einer demokratischen Konsensbildung am Schulstandort Entscheidungen getroffen werden, stärken wir selbstverständlich diesen Schulen den Rücken. – Herzlichen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Regina Kittler (LINKE)]