Dr. Torsten Kühne

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich gehe davon aus, dass hier auch unsere Vereinbarung mit der GEW gemeint ist, was die Entlastung betrifft. Da haben wir natürlich geschaut, was im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Möglichkeiten des Haushalts möglich ist. Insofern geht es hier aktuell nicht um zusätzliche Belastungen, sondern um den Einstieg in Entlastungsmaßnahmen. Für das Thema der Absenkung der Frequenzen im Eingangsbereich an Grundschulen haben wir zum Beispiel die Möglichkeiten des aktuellen Stellenplans genutzt und für Maßnahmen zur Entlastung im Bereich des Ganztags, was Erzieherinnen und Erzieher betrifft, die Möglichkeiten des aktuell laufenden Investitionsprogramms Ganztagsausbau, also Bundesmittel. Insofern haben wir hier Möglichkeiten genutzt, die uns der aktuelle Haushalt bietet, und werden bei der Fortschreibung und Neuaufstellung des Haushaltes natürlich darauf achten, Anschluss- und Ausfinanzierung entsprechend mit umzusetzen. Es war uns nur wichtig, hier zu einer Vereinbarung zu kommen, auch im Sinne eines Schulfriedens. Wir hatten im letzten Jahr mehrere konfliktträchtige Situationen, was für die Schulen sehr belastend war. Insofern haben wir hier diese Möglichkeiten genutzt, zu einer Verständigung zu kommen, um hier im Sinne unserer Schülerinnen und Schüler eine gute Bildung umsetzen zu können. – Herzlichen Dank!