Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Frau erlebt körperliche oder sexualisierte Gewalt, sie steht unter Schock und weiß nicht, ob sie die Kraft hat, den Täter anzuzeigen. Während sie versucht zu begreifen, was passiert ist, läuft die Zeit davon, denn die ersten 72 Stunden sind entscheidend, um Spuren …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der LOI beinhaltet im Wesentlichen eine grundsätzliche Verständigung auf die Zielsetzungen einer gemeinsamen Perspektive von ZLB und Warenhaus am Alexanderplatz. Es laufen parallel auch noch Preisverhandlungen. Auch da …
Bitte schön, Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt): Vielen herzlichen Dank! – Ich bin von Natur aus Optimist und gehe natürlich davon aus, dass die Dinge zu einem guten Ende geführt werden. Auch hier: Ich glaube und nehme wahr, dass es ein breites und …
Das ist eine Frage, auf die Senator Evers antworten wird. – Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der Entwurf eines Letters of Intent ist fertiggestellt in der Kulturverwaltung. Er ist die Grundlage der zu führenden Gespräche mit der Commerz Real. Vom Verlauf dieser Gespräche …
Vielen Dank! – Für eine zweite Nachfrage gibt es keine Eindrückmeldung bei uns. Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch …
Bitte schön, Frau Senatorin Günther-Wünsch, Sie haben das Wort! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Da mache ich dann wahrscheinlich doch den Unterschied zu Herrn Büscher aus. Von Pauschalurteilen halte ich gar nichts. …
Frau Senatorin Günther-Wünsch wird darauf antworten. – Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Das, was der Arche-Sprecher gesagt hat, ist die persönliche Erfahrung aus seiner Tätigkeit bei der Arche. Ich möchte dem …
Vorher dürfen wir noch in ein paar Abstimmungen gehen. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und ich schließe die Aussprache über diesen Antrag. Die AfD-Fraktion hat die sofortige Abstimmung über den Antrag beantragt. Die Koalitionsfraktionen beantragen dagegen die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege …
