Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 65 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 66 war Priorität der AfD-Fraktion …
Noch ein paar Rederunden beziehungsweise Tagessordnungspunkte haben wir. – Jetzt hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnete Burkert-Eulitz das Wort.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/3053 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3298 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort!