Ilse Aigner

Für die FREIEN WÄHLER spricht nun der Kollege Felix Locke.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, der Geräuschpegel hier ist relativ hoch – wenn man die Gespräche vielleicht nach draußen verlegen könnte. Jetzt erteile ich dem Kollegen Oskar Atzinger das Wort. (Beifall bei der AfD)

Auf Antrag der AfD-Fraktion findet eine Aussprache statt. Sie wurde im Ältestenrat mit 29 Minuten vereinbart. – Als erstem Redner erteile ich dem Kollegen Michael Hofmann für die CSU-Fraktion das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 13. Sitzung am 13.03. um 13 Uhr. Man muss nicht abergläubisch werden, ich würde eher sagen, das bringt Glück. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, will ich einige Glückwünsche aussprechen; und zwar hatten eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen Geburtstag. Am 28. Februar hatte der …

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich auf die Tagesordnungspunkte 2 a und 2 b: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) (Drs. 19/411) - Erste Lesung - …

Für die Staatsregierung spricht jetzt der Staatsminister Dr. Florian Herrmann. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank an die CSU-Fraktion für den Vorschlag des Themas und an fast alle, …

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende. – Der letzte Redner gehört auch der CSU-Fraktion an. Es ist Herr Kollege Martin Wagle.

Als Nächste spricht für die CSU-Fraktion Frau Kollegin Jenny Schack.

Für die FREIEN WÄHLER spricht jetzt Herr Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo.

Für die AfD-Fraktion spricht nun Herr Kollege Benjamin Nolte. (Beifall bei der AfD)

Jetzt ist die Redezeit trotzdem zu Ende. (Beifall bei der SPD) Als Nächster spricht Kollege Robert Brannekämper für die CSU-Fraktion.

Nein, Frau Kollegin, jetzt ist die Redezeit definitiv zu Ende.

Frau Kollegin!

Als Nächste spricht für die SPD-Fraktion die Kollegin Martina Fehlner.

Für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht 10 Minuten Sanne Kurz.

Als Nächster spricht der Kollege Rainer Ludwig für die FREIEN WÄHLER.

Der nächste Redner, der für die AfD-Fraktion spricht, ist der Kollege Ferdinand Mang. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 12. Vollsitzung und bitte Sie, sich zum Gedenken von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Ein ganz großer Bayer und ein ganz großer Parlamentarier ist von uns gegangen. Alois Glück war 38 Jahre Mitglied des Bayerischen Landtags. Er war zum Zeitpunkt seines Ausscheidens so …

Bevor ich jetzt zur Abstimmung komme, darf ich noch die weiteren Vizepräsidenten aus Nordrhein-Westfalen begrüßen. Das sind die Kollegen Rainer Schmeltzer und Christof Rasche. Herzlich willkommen auch an dieser Stelle! (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Jetzt kommen wir zur Abstimmung. Wer dem …

Zur Beantwortung, bitte schön.