Ilse Aigner

Als Nächster spricht Herr Kollege Arif Taşdelen für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege, bitte schön.

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenfrage von Herrn Kollegen Prof. Hahn.

In der Reihenfolge hat sich als Nächster der Kollege von Brunn für die SPD-Fraktion gemeldet.

Nachdem der Staatsminister Glauber über die für die Staatsregierung vorgesehene Zeit hinaus gesprochen hat, hatten die Fraktionen das Recht, sich jetzt noch mal fünf Minuten zu Wort zu melden. – Als Erster hat sich hier der Kollege Stümpfig zu Wort gemeldet.

Abschließend erteile ich dem Staatminister Thorsten Glauber das Wort. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr verehrte Frau Präsidentin, verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Machen statt reden – das ist letztendlich das Motto in unserem Bayerischen Klimaschutzgesetz. Das Ziel, Bayern bis 2040 …

Herr Kollege.

Als Nächster spricht der Kollege Alexander Flierl für die CSU-Fraktion.

Bevor ich dem Kollegin Stümpfig das Wort erteile, hätte ich die Bitte, dass mir noch die Chance gegeben wird, hier oben den Redner zu verstehen. Wenn die Geräuschkulisse etwas reduziert werden könnte, wäre das sehr freundlich. Sonst verstehe ich nämlich nichts mehr. – Für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herr Kollege Stümpfig, bitte.

Als Nächste spricht die Kollegin Marina Jakob für die FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht Herr Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Für die CSU-Fraktion erteile ich Frau Kollegin Tanja Schorer-Dremel das Wort.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion.

Zwischenfragen gibt es bei der Aktuellen Stunde nicht. – Als Nächstem erteile ich Herrn Kollegen Benno Zierer für die FREIEN WÄHLER das Wort.

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Prof. Dr. Ingo Hahn für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht ebenfalls zehn Minuten der Kollege Walter Nussel für die CSU-Fraktion. (Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): Zeig es ihnen!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 17. Vollsitzung. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie, sich vom Platz zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Erst in der vergangenen Woche hat der Bayerische Landtag erfahren, dass Dr. Paul Kestel am 9. Juli 2023 im Alter von 91 Jahren verstorben ist. Er gehörte dem …

Noch einmal: Rechtsetzung verändert sich in der Tat. Dass Frauen jetzt wählen und selbstständig entscheiden dürfen, war eine richtige Entscheidung. Ich glaube, wir sind uns da auch einig. (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) – Genau. Früher vielleicht nicht, aber ich war da noch nicht auf der Welt oder noch nicht in …

Zum Ersten: Genau diese Frage, ab wann der Schutz im Strafrecht beginnt, hat das Bundesverfassungsgericht damals ganz genau überprüft. Der Schutz gilt von Anfang an. Der Maßstab ist nicht – wie auch immer das interpretiert wird –, ab wann menschliches Leben lebensfähig ist, sondern es ist ganz klar, dass der Schutz von Beginn an gilt. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schulze, es gibt einen Anlass, warum wir heute darüber sprechen, nämlich ein Gutachten, das diesen Montag veröffentlicht worden ist. Mit diesem Gutachten ist schon etwas ins Wanken geraten, weil Weichenstellungen vorgenommen werden sollen. Ich will eingangs sagen: Wenn Sie in …