Ilse Aigner

Als Nächster hat für die AfD-Fraktion Kollege Jörg Baumann das Wort. (Beifall bei der AfD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zu den Wahlen. Diese finden in geheimer Form statt. Hierzu werden die Tagesordnungspunkte wieder getrennt. Wir beginnen mit der Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Sie finden wie immer den Stimmzettel an Ihrem Platz. Dies ist der blaue …

Ich verstehe die Rednerin langsam nicht mehr!

Frau Kollegin, bitte.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Florian Köhler von der AfD-Fraktion vor.

Für die SPD-Fraktion spricht als Nächste Frau Dr. Simone Strohmayr. (Zurufe von der AfD: Oh, oh, oh! – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Also das ist einfach nicht in Ordnung!)

Als Nächstem erteile ich Herrn Kollegen Tim Pargent für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Kollege Locke.

Herr Kollege Locke, es gibt eine Zwischenfrage von Herrn Kollegen Graupner, dem ich das Wort erteile.

Als Nächster spricht Herr Kollege Felix Locke für die FREIEN WÄHLER.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Rene Dierkes das Wort. (Beifall bei der AfD)

Auf Antrag der AfD-Fraktion findet hierzu eine gemeinsame Aussprache statt. Die Gesamtredezeit wurde im Ältestenrat mit 29 Minuten festgelegt. – Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Michael Hofmann für die CSU-Fraktion das Wort.

Die Aussprache ist damit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen als federführendem Ausschuss zu überweisen. Gibt es dagegen Widerspruch? – Den gibt es nicht. Dann ist das so beschlossen. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich die Tagesordnungspunkte 2 und …

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenbemerkung. – Dazu erteile ich dem Kollegen Prof. Hahn für die AfD das Wort. (Florian von Brunn (SPD): Dreimal krähte der Hahn!)

Als Nächster hat der Kollege Markus Rinderspacher für die SPD-Fraktion das Wort.

Herr Kollege Pohl.

Es gibt eine Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl. (Zurufe von der AfD)

Als Nächster spricht der Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der nächste Redner spricht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es ist der Kollege Toni Schuberl.

Bitte, Herr Kollege.