Ilse Aigner

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, Sie alle heute nach der sitzungsfreien Zeit wiederzusehen. Ich hoffe, Sie haben ein bisschen Kraft schöpfen können, sind vielleicht verreist oder auch in Ihren Stimm- und Wahlkreisen unterwegs gewesen. Es ist sehr wichtig, dass man beides tut, um auch Kraft und Energie für die …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Dem will ich mich natürlich anschließen. Ich wünsche Ihnen jetzt ruhige und schöne Tage, gute Gespräche und ein In-sich-Gehen. Wenn Sie baden gehen, dann schwimmen Sie nicht zu weit hinaus. (Heiterkeit bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Wenn Sie auf einen Berg gehen, dann gehen …

Jetzt hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder das Wort. (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Gott sei Dank!)

Herr Kollege, "Brunnenvergifter" würde ich nicht – – (Zuruf des Abgeordneten Andreas Winhart (AfD) – Zurufe von der CSU) – Nein, jetzt mal ganz ruhig. (Lebhafte Zurufe von der CSU und der AfD) – Ruhe! Jetzt ist erst mal Ruhe angesagt. Wenn jetzt mal Ruhe eingekehrt ist, könnten wir nämlich über diesen Dringlichkeitsantrag abstimmen, weil …

Noch nicht. Vorher gibt es noch eine Zwischenbemerkung von Prof. Hahn.

Abschließend erteile ich Herrn Staatsminister Dr. Fabian Mehring das Wort. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Frau Präsidentin, lieber Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal gebe ich zu, dass ich ein bisschen mit mir gerungen habe, ob ich mich anlässlich …

Für die SPD spricht jetzt Frau Kollegin Christiane Feichtmeier.

Ich erteile Herrn Kollegen Tobias Beck von der Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Bitte, Frau Kollegin Kurz.

Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Matthias Vogler von der AfD vor.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht als Nächste Frau Kollegin Sanne Kurz.

Die nächste Frage kommt von Christiane Feichtmeier von der SPD.

Es gibt zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen. Die erste kommt von Herrn Kollegen Christoph Maier von der AfD.

Für die CSU spricht als Nächste die Kollegin Jenny Schack.

Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Kollege, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. – Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich der Kollegin Gabi Schmidt das Wort. Bitte schön.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER und der CSU-Fraktion auf Drucksache 19/2865 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CSU, die FREIEN WÄHLER und die AfD. Gegenstimmen! – …

Herr Kollege, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Andreas Krahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht als Nächste Frau Kollegin Gabriele Triebel. – Die verschiedenen Schiffarten haben wir jetzt geklärt? – Bitte schön, Frau Kollegin Triebel.

Frau Kollegin Storm verzichtet? – Dann spricht als Nächster der Kollege Dr. Martin Brunnhuber für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. – Ach so, wollten Sie noch was sagen? – Nein. – So, jetzt spricht Dr. Brunnhuber.