Reden (1741)
17.07.2024
Frau Kollegin, es liegt noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von der Kollegin Gabi Schmidt vor. – Bitte schön.
17.07.2024
Als Nächste spricht Kollegin Ramona Storm für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
17.07.2024
Weitere Wortmeldung liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/1821, der Änderungsantrag der Fraktionen CSU und FREIE WÄHLER auf Drucksache 19/2459 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses …
17.07.2024
Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Lieber Herr Prof. Hahn, Ihr Versuch, bei jedem Thema, ob Konzertsaal oder Universitätsklinikum, uns als Regierungsfraktion in ein Bett mit den GRÜNEN zu legen, ist völlig untauglich. Dies will keiner. Das wird auch jeder abstreiten. In der Sache liegen Sie …
17.07.2024
Es gibt eine weitere Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Herrn Kollegen Prof. Hahn.
17.07.2024
Abschließend erteile ich Herrn Staatsminister Markus Blume das Wort. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Abgesehen von der wie immer etwas verqueren Ahnungslosigkeit der AfD freue ich mich über die große Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf. Das meiste, was heute gesagt …
17.07.2024
Für die SPD spricht jetzt Frau Kollegin Katja Weitzel.
17.07.2024
Für eine Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Prof. Dr. Ingo Hahn das Wort.
17.07.2024
Die nächste Rednerin ist die Kollegin Verena Osgyan für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
17.07.2024
Der nächste Redner ist der Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo für die FREIEN WÄHLER.
17.07.2024
Herr Kollege Nolte, es gibt noch eine Zwischenbemerkung vom Kollegen Dr. Oetzinger.
17.07.2024
Als Nächster spricht für die AfD-Fraktion der Kollege Benjamin Nolte. (Beifall bei der AfD)
17.07.2024
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zu den Wahlen. Diese finden in geheimer Form statt. Hierzu werden die Tagesordnungspunkte wieder getrennt. Wir beginnen mit der Wahl einer Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags. Die Stimmzettel finden Sie an Ihrem Platz. Für den Wahlgang sind …
17.07.2024
Bitte schön, Herr Kollege Halbleib.
17.07.2024
Herr Kollege Halbleib, es gibt eine Zwischenbemerkung vom Kollegen Martin Huber.
17.07.2024
Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Volkmar Halbleib das Wort.
17.07.2024
Bitte schön, Herr Kollege Locke.
17.07.2024
Zu einer Zwischenfrage erteile ich dem Kollegen Toni Schuberl das Wort.
17.07.2024
Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Felix Locke.
17.07.2024
Herr Kollege Mistol, bitte schön.
