Ilse Aigner

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 44. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich eine Reihe von Glückwünschen aussprechen: Am 28. Februar konnte Kollege Julian Preidl einen runden Geburtstag begehen. Heute haben gleich drei Kollegen Geburtstag: unser Vizepräsident Alexander …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt die Ablehnung dieses Dringlichkeitsantrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Nun spricht Frau Kollegin Verena Osgyan für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht Herr Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo für die FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht der Kollege Benjamin Nolte für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als nächster Redner spricht der Kollege Dr. Stephan Oetzinger. – Ich könnte vielleicht zwischendurch noch etwas klären. Wir liegen gut in der Zeit und würden den Tagesordnungspunkt 16, den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/4105, vor die Mittagspause ziehen, wenn sich dagegen kein Widerspruch erhebt. Besteht damit Einverständnis? …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag von Abgeordneten der SPD zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die …

Als Nächste spricht die Kollegin Gabriele Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als nächster Redner spricht Kollege Dr. Martin Brunnhuber für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als nächste Rednerin spricht Kollegin Ramona Storm für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Anna Rasehorn von der Fraktion der SPD vor.

Als Nächster spricht Herr Kollege Wolfgang Fackler für die CSU-Fraktion.

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die endgültige …

Abschließend hat der Staatsminister der Finanzen Herr Albert Füracker das Wort. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich denke schon, dass wir trotz des Tages, der heute auch in der Öffentlichkeit entsprechend als Fasching dargestellt wird, hier bei sachlichen Themen nicht auch …

Als Nächster spricht der Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Für die SPD-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Markus Rinderspacher.

Für die FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Bernhard Pohl, der ebenfalls zehn Minuten hat.

Als Nächster spricht der Kollege Tim Pargent für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ebenfalls zehn Minuten.

Als Nächster spricht der Kollege Michael Hofmann für die CSU-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen! Ich eröffne die 43. und nicht die 44. Sitzung. Vorsicht, heute ist Unsinniger Donnerstag! Normalerweise wäre heute Faschingstreiben. Mir ist leider bei der Planung für das Jahr 2025 durchgerutscht, dass das auf einen Plenartag fällt. Deshalb muss der Fasching …