Ilse Aigner

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen! Ich eröffne die 43. und nicht die 44. Sitzung. Vorsicht, heute ist Unsinniger Donnerstag! Normalerweise wäre heute Faschingstreiben. Mir ist leider bei der Planung für das Jahr 2025 durchgerutscht, dass das auf einen Plenartag fällt. Deshalb muss der Fasching heuer im Landtag ausfallen. Nächstes Jahr werden wir aber aufpassen. Der Unsinnige Donnerstag wird dann mit Sicherheit wieder mit Faschingstreiben stattfinden. Sie alle sind dazu schon herzlich eingeladen. Ich darf aber noch einen Glückwunsch aussprechen. Heute hat die Kollegin Mia Goller Geburtstag. – Herzlichen Glückwunsch an das Geburtstagskind; jetzt kommt sie rein. (Allgemeiner Beifall) Bevor wir Tagesordnungspunkt 1 aufrufen, möchte ich noch darauf hinweisen, dass unter den Tagesordnungspunkten 3 und 4 wieder zwei Wahlen mit Namenskarte und Stimmzettel stattfinden. Ich bitte Sie, Ihre Stimmkartentasche rechtzeitig aus Ihrem Postfach vor dem Plenarsaal abzuholen. Ich habe noch einen technischen Hinweis. Bei den Anzeigen auf den Monitoren stimmt immer wieder die Reihenfolge der Redner nicht. Wir haben einen technischen Defekt. Wir versuchen, ihn so schnell wie möglich mit einem Software-Update zu beheben. Schauen Sie lieber auf Ihrer App nach, wie die Rednerreihenfolge ist. Dort können Sie es zuverlässig ablesen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der AfD-Fraktion "Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die Union in die Pflicht nehmen: Keine Aufweichung der Schuldenbremse und anderer Wahlversprechen" Sie kennen das Prozedere. Grundsätzlich hat jede Rednerin oder jeder Redner fünf Minuten bzw. eine Rednerin oder ein Redner zehn Minuten Redezeit. – Als erster Redner hat Herr Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion zehn Minuten Redezeit in Anspruch genommen. (Beifall bei der AfD)