Ilse Aigner

Frau Kollegin, über das andere können wir nicht mehr diskutieren. Das wird dann in den Ausschüssen besprochen.

Abschließend erteile ich der Kollegin Gülseren Demirel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Horst Arnold.

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Roswitha Toso für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht für die Fraktion der AfD der Kollege Jörg Baumann. (Beifall bei der AfD)

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächste die Kollegin Petra Guttenberger.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 45. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Leider muss ich Sie wieder bitten, sich von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Am 15. März ist im Alter von 80 Jahren Otto Schuhmann verstorben. Er gehörte dem Bayerischen Landtag von 1974 bis 1994 an und vertrat die SPD im …

Als Nächster spricht der Kollege, das Geburtstagskind, Vizepräsident Alexander Hold.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Vogler vor.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht als Nächste die Kollegin Gülseren Demirel.

Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Martin Böhm das Wort.

Als Nächster hat der Kollege Karl Straub für die CSU-Fraktion das Wort.

Herr Kollege Maier.

Herr Kollege Maier, mir liegt die Meldung zu einer Zwischenfrage von Herrn Kollegen Schuberl vor.

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von …

Abschließend spricht die Staatsministerin Ulrike Scharf.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Julia Post für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie haben das Wort.

Als Nächster spricht der Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Der nächste Redner ist der Kollege Atzinger für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht der Kollege Josef Zellmeier für die CSU-Fraktion. Er spricht auch zehn Minuten.