Ilse Aigner

Als Nächster spricht der Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als nächster Redner spricht der Kollege Benjamin Nolte für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als nächster Redner spricht für die CSU-Fraktion Kollege Dr. Alexander Dietrich.

Herr Kollege Schuberl, Sie haben das Wort.

Zu einer Intervention gebe ich dem Kollegen Bernhard Pohl das Wort.

Herr Kollege, bitte sprechen Sie zum Thema.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 74. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie, sich zum Gedenken an zwei verstorbene ehemalige Abgeordnete von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Am 25. März ist im Alter von 92 Jahren Konrad Breitrainer verstorben. Er …

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Frau Kollegin Christiane Feichtmeier.

Als Nächster spricht der Kollege Tim Pargent für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Der nächste Kollege, der spricht, ist Christian Lindinger für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Alfred Grob.

Als Nächster spricht für die SPD-Fraktion Herr Kollege Arif Taşdelen.

Als Nächster spricht Herr Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als Nächste spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Katharina Schulze.

Als Nächster spricht der Kollege Michael Hofmann für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich eröffne jetzt die Aussprache des Parlaments – praktisch als Oberaufpasser, wie vorher schon gesagt worden ist. Wir haben im Ältestenrat 111 Minuten für die Debatte vereinbart. Als erster Redner hat der Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 73. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Am Sonntag sind die Stichwahlen der bayerischen Kommunalwahlen 2026 zu Ende gegangen. Ich möchte deshalb die Gelegenheit nutzen, noch einmal allen zu danken, die sich für diese Wahlen an der Graswurzel unserer Demokratie zur Verfügung gestellt …

Der nächste Redner ist der Kollege Werner Stieglitz für die CSU-Fraktion.

Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich …