Alexander Hold

Danke schön, Herr Kollege. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor, die gerade noch rechtzeitig eingegangen ist. Dazu erteile ich das Wort an den Kollegen Prof. Dr. Ingo Hahn für die AfD-Fraktion.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Kollege Jürgen Mistol für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie haben das Wort.

So, bitte Ruhe jetzt. Herr Abgeordneter Meußgeier, Sie setzen sich jetzt bitte hin oder gehen raus.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Felix Locke für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt bitte ich darum: Erinnern Sie sich an das, was ich am Anfang der Sitzung gesagt habe. Jetzt lassen Sie den Redner mal ausreden.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Harald Meußgeier für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Michael Hofmann (CSU): Er wird sich jetzt sicher von allem distanzieren, was die AfD bisher gesagt hat!)

Danke schön. – Auf Antrag der AfD-Fraktion findet hierzu eine Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt nach der Vereinbarung im Ältestenrat 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Prof. Dr. Winfried …

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Aus gegebenem Anlass möchte ich bei der Gelegenheit darauf hinweisen, dass Filmaufnahmen nach unserer Geschäftsordnung hier grundsätzlich unzulässig sind. Ich glaube, die Einzelnen, die ich gerade gesehen habe, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Es war letzte Woche hier ein deutliches und starkes Signal, dass es uns im Schulterschluss aller demokratischen Fraktionen gelungen ist, ein klares Bekenntnis für unsere freiheitliche Demokratie und im Kampf gegen Rechtsextremismus abzulegen. Wir haben aus dem Landtag heraus ein …

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Kollege Michael Hofmann für die CSU-Fraktion. Sie haben das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 9. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben, um einer ehemaligen Kollegin zu gedenken. (Die Anwesenden erheben sich) Gestern verstarb im Alter von 80 Jahren Frau Christa Matschl. Sie gehörte dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Größer hätte die Diskrepanz nicht sein können: Heute Vormittag hörten wir die Erinnerungen und die Mahnung des Holocaust-Überlebenden Abba Naor, der als Jugendlicher die Vernichtung seiner Mutter und seiner zwei Brüder hautnah miterlebt hat und trotzdem die Kraft und die Größe …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Kollege Johannes Becher. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Sie haben eine Minute für Ihre Zwischenbemerkung. – Bitte, Herr Kollege Holetschek.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dafür erteile ich Herrn Abgeordneten Martin Böhm von der AfD-Fraktion das Wort. Bitte.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/268 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – BÜNDNIS 90/DIE …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die SPD-Fraktion Herr Kollege Volkmar Halbleib. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Kollege.

Herr Kollege, bitte bleiben Sie noch am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich dem Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, AfD-Fraktion, das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Kollege Roland Weigert für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Sie haben das Wort.