Alexander Hold

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Kollege Tim Pargent für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie haben das Wort.

Danke schön. – Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, gebe ich das Ergebnis der vorher durchgeführten Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags bekannt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Bei der Ermittlung der erforderlichen Mehrheit werden Enthaltungen nicht berücksichtigt. An der …

Kolleginnen und Kollegen, befinden sich noch Damen und Herren Abgeordnete an den Wahlurnen? Haben alle Mitglieder des Hauses ihre Stimme abgegeben? – Dann ist die Wahl damit beendet. – Einer noch? – Einer noch. (Daniel Halemba (AfD): Darf ich noch?) – Die Wahl ist beendet. Die fünf Minuten waren abgelaufen. Ich hatte gefragt, und Sie …

Da können wir letzten Endes Leichtbauten und ähnliche Dinge zusagen. Wir in Bayern tun alles, was wir tun können. Aber wirken Sie doch bitte endlich mal auf die Ampelkoalition in Berlin ein, dass sie das Ihrige tut. Ich befürchte nämlich: Wenn Sie so weitermachen wie bisher, dann ist es groteskerweise gerade die Ampel, die den dumpfen …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal ganz anders an: Die Kommunen sind der Motor der Integration; denn dort wird institutionelle Integrationsarbeit geleistet. Dort werden die Weichen für gelingende Integration gestellt, engagieren sich Ehrenamtliche in Helferkreisen, leisten die Schulfamilien …

Sie haben jetzt nicht mehr das Wort. – Danke schön, Frau Kollegin. So, jetzt beruhigen sich alle wieder ein bisschen. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Wahl, zumindest, wenn Sie sich beruhigt haben. Die Wahl findet in geheimer Form statt. An Ihrem Platz finden Sie den …

Frau Kollegin, bitte.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu erteile ich dem Abgeordneten Matthias Vogler von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Dr. Simone Strohmayr für die SPD-Fraktion.

Danke Ihnen noch mal. – Nächster Redner ist der Kollege Jürgen Mistol für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Bitte, Herr Kollege Locke.

Herr Kollege Locke, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu erteile ich Prof. Dr. Ingo Hahn für die AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön. – Der nächste Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Abgeordnete Felix Locke. – Ich bitte wieder um etwas Ruhe im Haus.

Ich erteile für eine Zwischenbemerkung dem Kollegen Felix Locke für die FREIEN WÄHLER das Wort.

Es liegt eine Meldung zur Zwischenbemerkung vor.

Kommen Sie jetzt bitte zum Ende, Herr Kollege.

Herr Abgeordneter, bitte achten Sie auf Ihre Redezeit.

Bitte etwas mehr Ruhe! Lassen Sie den Redner noch fertig ausreden.

Danke schön, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Rene Dierkes für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herr Abgeordneter, die fünf Minuten sind abgelaufen. – Auf Antrag der AfD-Fraktion findet hierzu eine Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt nach der Vereinbarung im Ältestenrat 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich eröffne die Aussprache und …