Alexander Hold

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner ist der Kollege Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile zunächst dem Kollegen Martin Stock für die CSU-Fraktion das Wort. – Bitte schön.

Danke schön, Herr Staatsminister. – Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen …

Herzlichen Dank. – Für die Staatsregierung spricht nun Herr Staatsminister Dr. Fabian Mehring. Bitte schön, Sie haben das Wort. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Adjei, ich habe mich an diesem Rednerpult in der Tat schon einmal scherzen …

Die Verwaltungsvorschriften gehen im Grunde schon weiter, weil in angemessenen Abständen, das heißt, täglich zu überprüfen ist. Das wird schon besser und intensiver umgesetzt. Im Grunde wäre das eine Verschlechterung. Wir sind für den Gesetzentwurf und lehnen die Änderungsanträge ab. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Neben der strafrechtlichen Aufarbeitung der unwürdigen Behandlung von Häftlingen in der JVA Gablingen, die eines Rechtsstaates nicht würdig war, ziehen wir mit diesem Gesetzentwurf die richtigen Lehren für die Zukunft; denn natürlich muss auch für Häftlinge gelten: Die Würde des …

Danke schön. – Für eine Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Abgeordnetem Harry Scheuenstuhl von der SPD-Fraktion das Wort.

Dann erteile ich Herrn Kollegen Toni Schuberl von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine Zwischenfrage das Wort. Bitte schön.

Herr Staatsminister, mir liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst liegt mir die Anfrage des Abgeordneten Schuberl vor, ob Sie eine Zwischenfrage erlauben. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Ja, natürlich.

Herzlichen Dank. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Thorsten Glauber. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Herr Vizepräsident, verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie schon zu Beginn der Debatte beim Einbringen des …

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Harry Scheuenstuhl für die SPD-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort. (Unruhe) Jetzt seid doch bitte mal ein bisschen ruhig da drüben. Das gilt auch für meine eigene Fraktion, Herr Kollege Weigert und Co. – Bitte, Herr Scheuenstuhl.

Bitte, Frau Kollegin.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erhält der Kollege Martin Stümpfig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist für die FREIEN WÄHLER die Kollegin Marina Jakob. Bitte, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, dann kommen Sie bitte zum Schluss.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Martin Stümpfig. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Flierl, bitte.

Herr Kollege Flierl, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Dazu hat der Abgeordnete Martin Stümpfig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.