Alexander Hold

Der nächste Redner ist für die CSU-Fraktion der Abgeordnete Alexander Flierl. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Gerd Mannes. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Herr Kollege Stümpfig, die Antwort ist einfach. Ich habe Robert Habeck angesprochen. In den Jahren 2023 und 2024 hat er vor der Presse erklärt, dass er sein Ziel für das Jahr 2030, den CO -Ausstoß um 65 % gegenüber dem Jahr 1990 zu senken, nicht …

Herr Staatsminister, bitte bleiben Sie am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat Herr Kollege Martin Stümpfig von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Abstimmung über Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die …

Herzlichen Dank. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Joachim Herrmann. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete des Hohen Hauses! Ich freue mich sehr über die breite Unterstützung, die die …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Jürgen Eberwein für die CSU-Fraktion. – Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Christiane Feichtmeier für die SPD-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner für die AfD-Fraktion: der Abgeordnete Richard Graupner. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Kollege!

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.

Der nächste Redner ist der Kollege Alfred Grob für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Florian Siekmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Wolfgang Hauber für die FREIEN WÄHLER. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Jörg Baumann. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Nächster Redner ist der Kollege Holger Dremel für die CSU-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.

Werte Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der SPD-Fraktion "Neue Gefahren, alte Baustellen: Bayerns Polizei muss zukunftsfest werden!" Sie kennen das Prozedere. Grundsätzlich gibt es fünf Minuten Redezeit pro Rednerin oder Redner …

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER und der CSU-Fraktion auf Drucksache 19/12395 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Holger Dremel. Bitte, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Florian Siekmann. Herr Kollege, Sie haben das Wort.