Alexander Hold

Für die Staatsregierung spricht jetzt der Staatsminister Christian Bernreiter. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für den Antrag. Die Feuerwehr ist sehr wichtig. Wir haben viele solche Fälle, dass …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Norbert Dünkel für die CSU-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Sabine Gross für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Ursula Sowa. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Nächste Rednerin ist die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Katrin Ebner-Steiner. Bitte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Herrn Ralf Stadler, AfD-Fraktion, das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Leben und leben lassen – das ist bayerische Maxime. Dazu gehört auch, dass wir anerkennen, dass der Islam als Religion Teil der religiösen Vielfalt in Bayern ist und dass gläubige Musliminnen und Muslime unter dem Schutz der Religionsfreiheit stehen, wie alle anderen auch. Im …

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Die nächste Rednerin ist die Kollegin Barbara Fuchs für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Matthias Vogler für die AfD-Fraktion. – Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/9254 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die SPD-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gegenstimmen! – …

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Ich glaube, die letzte Frage können Sie sich selber beantworten: Wenn wenig gebaut wird, dann ist natürlich die Nachfrage höher als das Angebot, dann steigt der Mietpreis. Zu den anderen Fragen sage ich: Das sind Diskussionen in Berlin. Ich …

Für eine weitere Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Oskar Lipp von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke, Herr Staatsminister. – Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor; für die erste hat der Kollege Jürgen Mistol von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Selbstverständlich können Sie ausreden. Bitte. (Volkmar Halbleib (SPD): Geht schon!) Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Also, der frei finanzierte Wohnungsbau muss wieder Fahrt aufnehmen. Gerade in schwierigen Zeiten kann die Bau- und Immobilienbranche keine zusätzlichen Belastungen brauchen. Dafür müssen wir …

Danke schön, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Christian Bernreiter. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser gemeinsames Ziel ist die ausreichende Versorgung der …

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Jürgen Mistol für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat Frau Kollegin Sabine Gross von der SPD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Martin Behringer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Benjamin Nolte. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, bleiben Sie gerade noch am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Das Wort hat die Kollegin Sabine Gross, SPD-Fraktion.