Reden (1737)
28.01.2026
Sie haben eine Minute für die Zwischenbemerkung!
28.01.2026
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Abgeordneten Oskar Lipp, AfD-Fraktion, das Wort.
28.01.2026
Gut, dann eröffne ich jetzt die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Erster Redner ist für die CSU-Fraktion Dr. Alexander Dietrich.
28.01.2026
Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/9697 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – CSU-Fraktion, FREIE WÄHLER, SPD und …
28.01.2026
Bitte schön, Herr Kollege Taşdelen.
28.01.2026
Herr Kollege, es liegt auch bei Ihnen eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dafür hat der Abgeordnete Gerd Mannes, AfD-Fraktion, das Wort.
28.01.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abgeordneter Arif Taşdelen. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
28.01.2026
Bitte, Herr Kollege Dr. Brunnhuber, Sie haben das Wort.
28.01.2026
Herr Kollege Dr. Brunnhuber, das Wort hat im Moment Herr Kollege Mannes.
28.01.2026
Das Wort hat Herr Abgeordneter Mannes.
28.01.2026
Jetzt bitte Ruhe! Herr Kollege Gerd Mannes hat jetzt das Wort und sonst niemand.
28.01.2026
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat Herr Abgeordneter Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort. (Zurufe von der AfD: So was! "So was" hat er gesagt!)
28.01.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Dr. Martin Brunnhuber. Bitte, Sie haben das Wort.
28.01.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Kollege Florian Siekmann. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
28.01.2026
Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Herrn Abgeordneten Martin Huber von der AfD-Fraktion das Wort. Bitte.
28.01.2026
Der nächste Redner ist der Abgeordnete Dr. Alexander Dietrich für die CSU-Fraktion. – Herr Kollege, Sie haben das Wort.
28.01.2026
Bitte, Herr Abgeordneter Mannes.
28.01.2026
Herr Abgeordneter, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Abgeordneten Florian Siekmann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
28.01.2026
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER und der CSU-Fraktion auf Drucksache 19/9696 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, der AfD, …
28.01.2026
Herr Staatsminister, es war relativ knapp; als Sie noch am Rednerpult waren, ist noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung eingegangen. Dazu erteile ich der Kollegin Sabine Gross von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön.
