Alexander Hold

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Dr. Martin Brunnhuber für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Markus Walbrunn für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Für eine Zwischenbemerkung hat Frau Kollegin Gabriele Triebel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Björn Jungbauer für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Bevor …

Danke schön, Herr Kollege. – Für die SPD-Fraktion spricht die Kollegin Ruth Waldmann. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Anton Rittel. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Die nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Eva Lettenbauer. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Die nächste Rednerin ist für die CSU-Fraktion die Kollegin Melanie Huml. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Staatsministerin. – Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktion beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile nun Frau Kollegin Elena Roon für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD) Bitte, Sie haben das Wort.

Es ist dem Landtagsamt so mitgeteilt worden, wie ich das gerade geschildert habe. (Zurufe von der AfD – Unruhe) Ich unterbreche die Sitzung für drei Minuten. (Unterbrechung von 11:07 bis 11:10 Uhr) Werte Kolleginnen und Kollegen, die Sitzung wird fortgesetzt. Wir stimmen jetzt über den Antrag auf Einberufung des Ältestenrates ab. Ich …

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Dann gebe ich bekannt, dass der Herr Abgeordnete Köhler von der AfD-Fraktion beantragt hat, ihm nach § 112 unserer Geschäftsordnung das Wort für eine persönliche Erklärung zur Aussprache im Hinblick auf meine …

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Herr Halbleib, – – (Volkmar Halbleib (SPD): Solche Polemiken brauchen wir nicht zu machen, Herr Minister!) Herr Halbleib, ich habe keine Polemik gemacht. (Volkmar Halbleib (SPD): Doch!) Ich kann Ihnen nur eines sagen: Alle Ausführungen, die Sie gemacht …

Bitte, Herr Staatsminister.

Danke schön, Herr Kollege.

Herr Kollege, Sie haben eine Minute.

Herr Staatsminister, bitte bleiben Sie am Rednerpult. – Für eine Zwischenbemerkung hat der Kollege Volkmar Halbleib, SPD-Fraktion, das Wort.

Für die Staatsregierung hat nun der Herr Staatsminister Albert Füracker das Wort. Bitte schön. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Es geht um die Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG, so heißt das ganz korrekt. Warum gibt es diese? – Weil …

Bitte, Herr Kollege Hofmann.

Herzlichen Dank. – Dann erinnere ich den Abgeordneten Florian Köhler, bevor ich Ihnen hier das Wort für die nächste Zwischenbemerkung erteile, daran, dass ich Sie bereits bei diesem Tagesordnungspunkt ermahnt habe, zur Sache zu sprechen,