Reden (1737)
23.07.2026
Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Für die erste Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Kollegen Halbleib von der SPD-Fraktion das Wort.
23.07.2026
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Kollege Michael Hofmann. Bitte schön, Sie haben das Wort.
23.07.2026
Der nächste Redner ist der Kollege Tim Pargent für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Sie haben das Wort.
23.07.2026
Herr Kollege Schuberl, das gilt auch für Sie: Sprechen Sie bitte zur Sache. Es geht hier um steuerrechtliche Themen. (Beifall bei der AfD – Michael Hofmann (CSU): Jetzt seid ihr froh, ihr Heuchler, ihr elenden! – Christoph Maier (AfD): Wie bitte?)
23.07.2026
Herr Abgeordneter, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Kollegen Toni Schuberl vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
23.07.2026
Herr Kollege Pohl, ich bitte darum, die Gespräche einzustellen.
23.07.2026
Sehr geehrte Kollegen, ich bitte darum, die Gespräche einzustellen, noch dazu über mehrere Bankreihen.
23.07.2026
Der nächste Redner ist der Abgeordnete Andreas Jurca für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
23.07.2026
Herr Kollege von Zobel, zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollege Volkmar Halbleib von der SPD-Fraktion das Wort.
23.07.2026
Stellen Sie bitte die Gespräche ein.
23.07.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist Herr Kollege Felix Freiherr von Zobel für Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.
23.07.2026
Bitte, Herr Kollege Halbleib.
23.07.2026
Jetzt beruhigen sich alle bitte wieder. – Für die zweite Zwischenbemerkung hat Herr Kollege Markus Saller von den FREIEN WÄHLERN das Wort.
23.07.2026
Bis jetzt nicht.
23.07.2026
Herr Kollege Köhler, ich muss Sie ermahnen: Sprechen Sie bitte zur Sache.
23.07.2026
Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst hat Herr Abgeordneter Florian Köhler von der AfD-Fraktion das Wort.
23.07.2026
Danke schön, Frau Staatsministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist damit geschlossen und wir kommen zur Abstimmung. Hierfür werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/12971 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das …
23.07.2026
Danke schön, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Frau Staatsministerin Judith Gerlach. Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.
23.07.2026
Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Susann Enders für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön, Sie haben das Wort.
23.07.2026
Das ist ja schon nahezu drollig. (Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN) Klar, Ihrem Geschäftsmodell, ist das natürlich nicht zuträglich, wenn es weniger Anzeigen gibt. Dass es vielleicht daran liegen kann, dass es weniger Anzeigen gibt, weil unsere Sicherheitsbehörden tatsächlich dafür sorgen, dass die Menschen hier in Sicherheit und eben …
