Alexander Hold

Herr Kollege Zierer, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat der Abgeordnete Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Benno Zierer für die FREIEN WÄHLER. Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Laura Weber für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Der jeweils federführende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt beide Anträge zur Annahme. Wer dem Antrag von …

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Markus Saller. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für die SPD-Fraktion der Kollege Horst Arnold. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Kollegin Gülseren Demirel. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Christoph Maier. Bitte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Gesetzentwurf auf Drucksache 19/9967 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport auf Drucksache 19/11562 zugrunde. Der federführende …

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Joachim Herrmann. Bitte, Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, Hohes Haus! Ich freue mich, dass der Gesetzentwurf der Fraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN für ein …

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist Herr Kollege Markus Saller für die FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Was der Kollege Schuberl da gerade verzapft hat, ist im wohlwollendsten Fall blauäugig zu nennen; das kann ich Ihnen mal sagen. Wenn er davon redet, dass wir die Probleme, um die es hier tatsächlich geht, zum Beispiel durch offenen Vollzug in Ordnung bringen könnten, muss, so …

Danke schön, Frau Staatsministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2026/2027, Einzelplan 08, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/10463 mit 19/10509, 19/10629, 19/10714 und 19/10754 sowie die …

Bitte, Frau Staatsministerin. Staatsministerin Michaela Kaniber (Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus): Wir haben sofort nachgesteuert, nachdem wir gemerkt haben, dass wieder nur die Metropolregionen davon profitieren. Bei allem Respekt für München, Nürnberg, Augsburg, gar keine Frage, war es uns tatsächlich wichtig, sofort …

Danke. – Für eine weitere Zwischenbemerkung hat der Kollege Christian Zwanziger für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Bitte, Frau Kollegin. Staatsministerin Michaela Kaniber (Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus): Nein, es ging mir um die Tatsache, wie Sie die Dinge in unserem Land beschreiben. Sie malen die Dinge so extrem schwarz, dass es auch nicht fair ist. Sie nennen zum Beispiel deutschlandweite Zahlen, reden aber hier im Bayerischen …

Herr Abgeordneter Mannes, Sie haben eine Minute für Ihre Zwischenbemerkung.

Frau Staatsministerin, mir liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst hat der Abgeordnete Gerd Mannes für die AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Frau Staatsministerin Michaela Kaniber. Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Staatsministerin Michaela Kaniber (Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus): Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Doppelhaushalt …

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Christian Zwanziger. Bitte, Sie haben das Wort.