Reden (8)
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, die nach der Lüftungspause schon hier sind. Ich möchte jedenfalls zu allererst den Referenten von Rot-Rot-Grün und der CDU danken, dass sie so hervorragend diesen Haushalt vorbereitet haben, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) natürlich neben allen anderen auch, die die …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir haben hier jetzt so viel Unsinn und Irrsinn auf einem Haufen gehört, dass ich gar nicht weiß, wo ich anfangen soll. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was hier als braunes Politikmodell dargestellt worden ist, kann natürlich auch kein Schwarz-Weiß …
30.09.2020 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD – Für einen neuen Aufbruch Ost in Thüringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, im Herbst 1989 konnten wir einen progressiven Aufbruch erleben. Der war relativ zügig vorbei. Es ging darum, tatsächlich die Verfassung der DDR zu ändern, die DDR zum großen Teil besser zu machen. All das konnte nicht gelingen und mit der Wende, die dann kam, mit der politischen Wende und …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Nichtsdestotrotz glaube ich ja, dass wir tatsächlich eine Chance haben, gemeinsam als Rot-Rot-Grün mit der konstruktiven Opposition durchaus den Haushalt im Dezember 2020 zu beschließen, weil wir auch gezeigt haben, dass wir in den vergangenen Monaten zusammen schon Wichtiges geleistet haben. Wir haben die Ausbreitung der Pandemie …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, wir hatten eben eine kleine Unterredung, dass es sehr schön ist, dass Sie meinen Namen korrekt aussprechen können, was nicht so viele hier im Haus können – also vielen Dank dafür. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss nach der Debatte hier feststellen, dass es mal wieder nicht egal ist, …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete, auch von mir vielleicht ein paar Worte vorab zum Thema „Rassismus tötet“. Ja, Rassismus tötet überall auf der Welt. Rassismus ist das Gift, was unsere Gesellschaften in den Abgrund treibt. Rassismus nimmt uns unsere Zukunft, unsere Freiheit, den Frieden auf der Welt. …
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich finde die Debatte insofern ganz spannend, als wir alles erleben, was wir auch presseöffentlich lesen können, von „Lockerungsfanatismus“ bis hin zu „Die Wirtschaft und die Freiheit gehen über alles“, (Beifall Abg. Marx, SPD) aber das Grundrecht auf Gesundheit …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will zunächst mal ganz kurz, bevor ich mit meinem eigentlichen Redebeitrag anfange, auf Herrn Mohring reagieren. Die große Frage, die uns der Thüringen-Monitor aufgibt, ist auch die Frage: Was ist eigentlich Demokratie? Nur von dem Zufriedenheitswert mit …