Astrid Rothe-Beinlich

Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Anfrage der Abgeordneten König-Preuss, Fraktion Die Linke, in der Drucksache 7/66.

Vielen Dank, Herr Tiefensee. Es gibt Nachfragen vom Fragesteller.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Minister Tiefensee. Ich beantworte die Fragen wie folgt: Zunächst zu Ihrer ersten Frage: Prägend für die Ziele, Schwerpunkte und Maßnahmen in der Verpflichtungserklärung sind der Erhalt der Studienplatzkapazitäten sowie die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur achten Anfrage, die vom Abgeordneten Schaft, Fraktion Die Linke, in Drucksache 7/65.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, vertreten durch Frau Ministerin Werner. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, seitens der Landesregierung beantworte ich die Fragen wie folgt. Gestatten Sie mir aber zunächst eine Vorbemerkung. Zur …

Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur siebten Anfrage. Die kommt von Herrn Abgeordnetem Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Drucksache 7/61.

Vielen herzlichen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich sehe, es gibt eine Nachfrage seitens des Fragestellers.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Ohler.

Vielen herzlichen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur sechsten Anfrage, die vom Abgeordneten Herrgott, Fraktion der CDU, in Drucksache 7/60.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Minister Tiefensee. Vielen Dank. Ich darf zur ersten Frage folgendermaßen antworten: Aus Sicht der Landesregierung ist es positiv, dass der Altstandort unabhängig von der konkreten Nutzungsart aufgrund seiner Lage, Flächengröße …

Vielen herzlichen Dank. Dann kommen wir jetzt zur fünften Anfrage. Das ist die Anfrage vom Abgeordneten Bühl, Fraktion der CDU, in der Drucksache 7/59.

Gibt es weitere Nachfragen? Herr Mühlmann.

Vielen herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. Ich sehe, es gibt eine Nachfrage vom Fragesteller.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen herzlichen Dank. Gibt es weitere Nachfragen? Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann komme ich zur vierten Anfrage, eine von Herrn Abgeordneten Walk, Fraktion der CDU, in Drucksache 7/53.

Vielen herzlichen Dank, Herr Kalich. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Minister Prof. Dr. Hoff. Ob es ein allumfassendes abgestimmtes Verkehrskonzept gibt, ist der Landesregierung nicht bekannt. Was es gibt, ist für den von Ihnen angesprochenen Nicolaiplatz ein abgestimmtes …

Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Dann kommen wir zu Frage 3, eine vom Abgeordneten Kalich, Fraktion Die Linke, in der Drucksache 7/47.

Vielen herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es dazu Nachfragen? Vonseiten des Fragestellers, Herr Bilay.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Höhn.

Vielen Dank. Dann kommen wir zur zweiten Anfrage von Herrn Abgeordneten Bilay von der Fraktion Die Linke in der Drucksache 7/43.