Reden (413)
12.12.2019 — Fragestunde
Frau Herold, Ihre zweite Frage.
12.12.2019 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Ministerin. Nur noch einmal zur Erläuterung, weil es ja auch einige neue Abgeordnete gibt: Es gibt die Möglichkeit für den Fragesteller oder die Fragestellerin, zwei Nachfragen zu stellen, und zwei Fragen können aus der Runde des Hauses gestellt werden. Frau Herold.
12.12.2019 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, namens der Landesregierung beantworte ich die Anfrage der Abgeordneten Herold wie folgt: Zu Frage 1: Nach Mitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich damit diesen Tagesordnungspunkt. Es ist jetzt gleich 13.45 Uhr und wir gehen jetzt in die Mittagspause bis 14.15 Uhr. Bevor ich Sie allerdings alle entlasse, würde ich die Parlamentarischen Geschäftsführer noch einmal kurz nach vorn …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Vielen Dank, Frau Abgeordnete König-Preuss. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Möller.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Es gibt eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Frau Abgeordnete KönigPreuss.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Herr Möller, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Adams?
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Dank der Redezeit des Ministerpräsidenten haben Sie noch mal 15 Minuten und 42 Sekunden.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Vielen herzlichen Dank, Herr Montag. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Möller.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Vielen herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident. Es hat sich jetzt noch einmal Abgeordneter Montag für die FDP-Fraktion zu Wort gemeldet.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Vielen herzlichen Dank, Frau Abgeordnete KönigPreuss. Wenn es jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt, hat Ministerpräsident Bodo Ramelow noch einmal das Wort. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin sehr dankbar für eine lebendige Diskussion, bei der …
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Dr. Wurschi, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU hat ein durchaus wichtiges Thema gesetzt. Sie hätten alle am 4. Dezember übrigens eine überaus würdige und bewegende Veranstaltung in der Erfurter Andreasstraße erleben können, wenn Sie da gewesen wären. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Roland Jahn …
11.12.2019 — c) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Thüringen gegen die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz – Kinderrechte gehören in Elternhände, nicht ins Grundgesetz!“
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss leider mit Herrn Höcke beginnen. Wenn Faschisten von Ermächtigungsgesetzen reden – Pünktchen, Pünktchen, Pünktchen. Ihre Aktuelle Stunde von der AfD ist schon sehr bezeichnend. Bislang war ja klar, dass die AfD gern gegen Geflüchtete, gegen Europa oder aber auch gegen den …