Astrid Rothe-Beinlich

Vielen herzlichen Dank, Herr Kalich. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Minister Prof. Dr. Hoff. Ob es ein allumfassendes abgestimmtes Verkehrskonzept gibt, ist der Landesregierung nicht bekannt. Was es gibt, ist für den von Ihnen angesprochenen Nicolaiplatz ein abgestimmtes Konzept für die Gestaltung des Nicolaiplatzes. Darauf werde ich dann in den weiteren Fragen gleich noch mal eingehen. Ob die Stadt ein entsprechendes mit allen Trägern abgestimmtes Verkehrskonzept plant, ist uns auch nicht bekannt. Insofern kann ich Ihnen dazu auch keine Antwort geben. Die Aufgabe liegt – und da kann ich auf den Kollegen Höhn Bezug nehmen – tatsächlich auf der kommunalen Ebene und nicht auf der Ebene der Landesregierung. Sie haben dann gefragt, inwieweit die Ortsumgehung Schleiz im Zuge der B 94 vorgesehen ist. Sie ist als Vorhaben der Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ enthalten. Thüringen hat für die Auftragsverwaltung das Planungsrecht. Ich will aber gleich ein bisschen Wasser in den Wein gießen, weil der Zeitraum, der vorgesehen ist, der Zeitraum 2030 ist. Es ist auf Landesseite vorgesehen, ab dem Jahr 2020 mit der Bauplanung zu beginnen. Aber der Zeitraum bis zur Umsetzung dieser Ortsumgehung wird also noch eine hinreichend lange Zeit in Anspruch nehmen. Im Zuge von Landesstraßen ist im Landesstraßenbedarfsplan 2030 für Schleiz keine Ortsumgehung enthalten. Sie haben dann nach dem Nicolaiplatz gefragt. Hier ist ursprünglich mal ein Kreisverkehr als Prüfungsoption vorgelegt worden. Es hat eine ziemlich intensive Auseinandersetzung gegeben, in der festgestellt wurde, dass bestimmte wesentliche Rahmenbedingungen – dazu gehören beispielsweise erforderliche Schleppkurven etc. – nicht gegeben sind, dort einen Kreisverkehr umzusetzen, und dass vor allem der Verkehr insgesamt so hoch ist, dass der Kreisverkehr keine wirksame Entlastung an der Stelle bringen würde. Übrigens ist jetzt auch schon im September 2017 zwischen der Landesseite und der kommunalen Seite entsprechend vereinbart worden, dass man dieses Vorhaben nicht weiter verfolgt. Es hat dann eine Konzeption gegeben zur Behebung der verkehrlichen Defizite, die sehen im Wesentlichen vor: Schaffung einer eindeutigen Ausfahrsituation vom Nicolaiplatz durch die Anlage eines vierarmigen Knotenpunkts, die Anordnung von Linksabbiegespuren auf der Hauptrichtung Schmiedestraße/Geraer Straße, eine mögliche Teillichtsignalisierung für Fußgängerinnen und Fußgänger und in die Hauptrichtung einmündende Fahrzeuge. Hierzu ist dann immerhin schon am 27.03.2019 die Zustimmung der Stadt Schleiz erteilt worden. Über die planerische und bauliche Umsetzung dieser Konzeption sind aber im Landesamt für Bau und Verkehr und der Stadt Schleiz noch Abstimmungen notwendig, die derzeit laufen. Ich hoffe, Ihnen in absehbarer Zeit dazu auch eine Erfolgsmeldung machen zu können.