Reden (1667)
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung erhält Ministerin Taubert das Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, zunächst mal an die FDPFraktion: Ich finde, Sie haben eine gute Zusammenfassung all dessen gemacht, was man darunter verstehen kann. Was Frau Henfling dazu gesagt hat: dass es …
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächster Redner hat Abgeordneter Kemmerich, FDP-Fraktion, das Wort.
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Ich würde vorschlagen, wir sprechen jetzt zum Thema!
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Abgeordneter Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank. Als nächster Redner hat Abgeordneter Kaufmann, AfD-Fraktion, das Wort.
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich rufe als nächsten Redner Abgeordneten Weltzien, Fraktion Die Linke, auf.
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion hat Abgeordneter Henkel das Wort.
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin Abgeordneter Marx, SPD-Fraktion, das Wort.
17.07.2020 — Grundrechte der Bürger nicht länger einschränken, keinen Impfzwang durch verpflichtende Immunitäts-/Impfnachweise einführen
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beenden die Lüftungspause und fahren fort in der Tagesordnung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24 Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/1129 Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung? Herr Abgeordneter Montag.
16.07.2020 — d) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Auch hier gehe ich davon aus, dass die Aussprache nicht gewünscht ist. Wir kommen zur Abstimmung. Wir stimmen ab über den Antrag des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 7/1117. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Wer ist dagegen, wer enthält sich der Stimme? Das ist …
16.07.2020 — b) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Auch hier gehe ich davon aus, dass die Aussprache nicht gewünscht ist. Wir kommen direkt zur Abstimmung. Abgestimmt wird über den Antrag des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 7/1115. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? …
16.07.2020 — c) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Vielen Dank. Ich gehe davon aus, dass auch zu diesem Punkt keine Aussprache gewünscht ist. Wir kommen direkt zur Abstimmung über den Antrag des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 7/1116. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Wer ist dagegen? Ich kann keine Gegenstimmen erkennen. Wer enthält sich? …
16.07.2020 — a) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wird die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Somit kommen wir zur Abstimmung. Abgestimmt wird direkt über den Antrag des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 7/1114. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Es gibt 1 Enthaltung aus den Reihen der FDP. Damit …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich beende die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Es ist Ausschussüberweisung beantragt, einmal an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung und einmal an den Haushaltsund Finanzausschuss. Wir stimmen als Erstes über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Redemeldungen vor. Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Werner das Wort.
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächste Rednerin hat Frau Abgeordnete Meißner, CDU-Fraktion, das Wort.
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank. Frau Abgeordnete Pfefferlein, Bündnis 90/Die Grünen, ist die nächste Rednerin zu diesem Tagesordnungspunkt.
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Danke, Frau Abgeordnete. Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Aust das Wort.
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank. Als nächste Rednerin spricht Frau Abgeordnete Stange, Fraktion Die Linke.
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir unterbrechen die Aussprache jetzt für eine Lüftungspause und fahren mit der Aussprache um 16.30 Uhr fort. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beenden die Lüftungspause und fahren fort mit der Aussprache. Ich erteile Frau Abgeordneter Baum, FDP-Fraktion, das Wort.