Reden (1667)
28.04.2023 — Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen
Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Kemmerich, Parlamentarische Gruppe der FDP.
28.04.2023 — Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann, Fraktion der SPD.
28.04.2023 — Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Henkel, Fraktion der CDU, auf.
28.04.2023 — Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Ich rufe als ersten Redner Herrn Abgeordneten Schubert, Fraktion Die Linke, auf.
28.04.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Redemeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Damit kommen wir zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/7829 ab. Wer ist dafür? Das sind alle Fraktionen, die fraktionslose Abgeordnete Bergner und die Parlamentarische …
28.04.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Zuruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Ziehe ich zurück!) Er zieht zurück. Damit rufe ich Abgeordneten Kowalleck, Fraktion der CDU, auf. (Beifall CDU)
28.04.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Kemmerich, Parlamentarische Gruppe der FDP.
28.04.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als erste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Merz von der Fraktion der SPD das Wort.
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Danke, Herr Abgeordneter. Weitere Redewünsche liegen mir nicht vor. Möchte die Landesregierung sprechen? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir direkt zu den Abstimmungen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/7828 ab. Wer für diese Beschlussempfehlung ist, den bitte ich um …
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Kowalleck, Fraktion der CDU.
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Hande, Fraktion Die Linke.
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Kemmerich, Parlamentarische Gruppe der FDP.
28.04.2023 — Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als erste Rednerin erhält Abgeordnete Merz, Fraktion der SPD, das Wort.
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Dann würde ich die Verwaltung bitten, für Aufklärung zu sorgen. Ich verfahre jetzt nach dem Vorschlag der Verwaltung und wir stimmen über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP ab. Wird hier Ausschussüberweisung beantragt? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung über den …
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen jetzt zu den Abstimmungen. Wir stimmen zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/7884 ab. Wer ist dafür? Das sind alle Fraktionen, die …
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir jetzt keine weitere Redemeldung vor. Für die Landesregierung rufe ich Herrn Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp auf.
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Tischner, CDU-Fraktion, auf.
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Fraktion Die Grünen.
27.04.2023 — Den demokratischen Willensbildungsprozess verteidigen, Angriffen auf politisch engagierte Bürger sowie Amtsund Mandatsträger entschieden entgegentreten
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Schenk das Wort.