Henry Worm

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächste Rednerin rufe ich die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der SPD erhält Frau Abgeordnete Marx das Wort.

Danke sehr. Nächster Redner ist Abgeordneter Walk aus der CDU-Fraktion.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter König-Preuss das Wort, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Parlamentarische Gruppe der FDP spricht jetzt Abgeordneter Bergner.

Danke, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Henfling das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung keinen Gebrauch zu machen. Somit eröffne ich die Aussprache. Als erster Redner hat Herr Abgeordneter Mühlmann, Fraktion der AfD, das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter. Wird das Wort zur Begründung des Alternativantrags gewünscht? Bitte, Herr Abgeordneter Bergner.

Dann treten wir jetzt in die Auszeit ein und treffen uns nach 20 Minuten wieder hier. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des TagesordAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6307 dazu: Schutz von Amtsund Mandatsträgern verbessern – für eine wehrhafte Demokratie Alternativantrag der …

Wir fahren fort in der Tagesordnung. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7807 Abgegebene Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 86. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 57 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich …

Vielen Dank. Somit ist mit dieser Antwort die Fragestunde für den heutigen Tag beendet. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 14 und 15 sowie 17 bis 21 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7830 Abgegebene Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 86. Auf den …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage. Bitte, Frau Abgeordnete Wahl.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil, bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit kommen wir zur letzten Mündlichen Anfrage für den heutigen Tag, die von Frau Abgeordneter Wahl mit Drucksache 7/7735 gestellt wird. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Minister Hoff.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen gibt es keine. Damit rufe ich auf die nächste Mündliche Anfrage des Abgeordneten Gottweiss mit Drucksache 7/7713. Bitte, Herr Abgeordneter.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Vogel.

Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, die durch Abgeordnete Hoffmann mit Drucksache 7/7703 gestellt wird. Bitte, Frau Abgeordnete.

Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter, bitte.