Henry Worm

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Parlamentarische Gruppe der FDP rufe ich Herrn Abgeordneten Montag auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen rufe ich Frau Abgeordnete Henfling auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abgeordneter Marx das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

Danke, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der CDU rufe ich Herrn Abgeordneten Walk auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Mühlmann, Fraktion der AfD, auf.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. Als ersten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Blechschmidt von der Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen zur Abstimmung. Ich gebe folgenden Hinweis: Gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung wird nur über die Nummern I und III des Antrags in der Fassung der Beschlussempfehlung abgestimmt, da die Beschlussempfehlung eine Neufassung enthält. Wir kommen somit zur Abstimmung über die Nummern I und III …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Redewünsche vor. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hoff das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD erteile ich Herrn Abgeordneten Kießling das Wort.

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Dittes, Fraktion Die Linke, auf.

Danke sehr. Für die Parlamentarische Gruppe der FDP rufe ich Herrn Abgeordneten Kemmerich auf. (Unruhe im Hause) Ich bitte doch um etwas Ruhe im Saal. Das Wort hat Abgeordneter Kemmerich. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Frau Abgeordnete Henfling für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist jetzt die nächste Rednerin.

Danke, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Bühl, Fraktion der CDU, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Emde. Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin hat Frau Abgeordnete Merz, Fraktion der SPD, das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es liegen keine weiteren persönlichen Erklärungswünsche mehr vor. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Vereinbarungsgemäß sollen am heutigen Tag noch die Tagesordnungspunkte 8 und 12 aufgerufen werden. Erster Tagesordnungspunkt wäre TagesordnungsAntrag der Fraktion der CDU und der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es sei mir an dieser Stelle durchaus mal eine persönliche Bemerkung gestattet. Es ist schon interessant anzuschauen, wie es um diese Koalition bestellt ist. (Beifall CDU) Denn augenscheinlich dient ja diese Aktuelle Stunde ganz offensichtlich nur dazu, von grüner Seite Kritik am …

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Frau Staatssekretärin Dr. Böhler, bitte.

Vielen Dank. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Kemmerich in der Drucksache 7/8315, die gestellt wird durch Frau Abgeordnete Baum. Bitte.

Es gibt eine Nachfrage des Fragestellers.