Henry Worm

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Frau Staatssekretärin Beer.

Vielen Dank. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Denny Möller in der Drucksache 7/8314. Bitte, Herr Abgeordneter.

Eine weitere Nachfrage. Bitte.

Herr Abgeordneter Montag hat eine Nachfrage.

Vielen Dank. In Vertretung für das Sozialministerium antwortet die Staatskanzlei, Frau Staatssekretärin Beer.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, eine des Abgeordneten Montag in der Drucksache 7/8312. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine Nachfrage durch den Abgeordneten Schubert.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium. Frau Ministerin Taubert, bitte sehr. Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Schubert für die Fragen, die ich wie folgt beantworten möchte: Die Restitutionsansprüche der Fürstenfamilie Reuß waren bereits Gegenstand der Kleinen Anfragen Nummer 2559, 3139, 3140 und 4417, die …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Schubert in der Drucksache 7/8311. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage. Frau Abgeordnete Henfling, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Ich frage ins Rund: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich stelle fest, dass dies der Fall ist. Ich möchte auch das Versehen entschuldigen, dass Abgeordneter Sesselmann der AfD-Fraktion aufgerufen wurde zur Stimmabgabe. Bekanntermaßen hat er ja sein Mandat zurückgegeben. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die …

Vielen Dank, Herr Minister. Mir liegen jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung beantragt sowohl an den Sozialausschuss als auch an den Justizausschuss. Wir stimmen als Erstes über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ab. Wer dafür …

Vielen Dank. Die Rednerliste der Abgeordneten ist somit erschöpft. Für die Landesregierung rufe ich Herrn Minister Holter auf.

Bitte, Frau Meißner, Ihre Frage.

Gut.

Es gibt den Wunsch auf eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete.

Danke sehr. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Eger, Fraktion Die Linke, auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Herold, Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wahl, Bündnis 90/Die Grünen.