Henry Worm

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Dr. Böhler.

Vielen Dank. Mit der Drucksache 7/8689 wird die nächste Mündliche Anfrage gestellt durch Herrn Abgeordneten Müller. Bitte.

Eine weitere Nachfrage?

Vielen Dank. Gibt es eine Nachfrage? Es gibt keine Nachfrage. Dann kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch Herrn Abgeordneten Müller. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Herr Präsident!) Ach, es gibt doch eine Nachfrage. Herr Bergner. Bitte.

Gern. Für das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat Herr Staatssekretär Weil das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch Frau Abgeordnete Wahl in der Drucksache 7/8688. Bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine weitere Nachfrage aus der Mitte des Hauses. Frau Abgeordnete Wahl, bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage durch Herrn Abgeordneten Bergner.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Vielen Dank. Mit der Drucksache 7/8682 stellt die nächste Mündliche Anfrage Herr Abgeordneter Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP. Bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze. Bitte.

Vielen Dank. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch Herrn Abgeordneten Schubert in der Drucksache 7/8680.

Es gibt eine Nachfrage, bitte Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Auch hier antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp, bitte.

Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Die nächste Mündliche Anfrage wird gestellt durch Herrn Abgeordneten Wolf in der Drucksache 7/8679. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.

Jetzt frage ich noch mal in die Runde: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die mit der Wahlhilfe beauftragten Abgeordneten um das Auszählen der Stimmen. Währenddessen rufe ich vereinbarungsgemäß erneut den Tagesordnungspunkt 41 auf. Die Fragestellerin …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem erneuten Aufruf der Tagesordnungspunkte 31, 35, 37, 38 und 40. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8692 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Mir liegen jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Die Landesregierung möchte auch nicht sprechen. Es wurde von verschiedener Stelle der Wunsch nach Ausschussüberweisung begründet. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Innen und Kommunales!) Inneres und Kommunales höre ich. Dann war der …