Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 20. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wogawa. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Möchte sich die Landesregierung zu Wort melden? Das ist nicht der Fall. Dann möchte ich noch die Gelegenheit nutzen, da es um eine Aktuelle Stunde geht, die sich auf die Landtagsverwaltung bezieht, auch eine kurze Stellungnahme abzugeben. Die von der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete König-Preuss. Als Nächstes rufe ich Herrn Dr. Wogawa für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. (Unruhe AfD) Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Jary für die Fraktion der CDU auf. – Ich bitte um Ruhe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Ich rufe als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf.

Herr Abgeordneter Mühlmann, bitte zum Ende kommen!

Vielen Dank, Herr Minister. Ich hatte eben schon angedeutet, die 90 Minuten für die Regierungsbefragung sind vorbei, sogar überschritten worden. Damit schließe ich Tagesordnungspunkt 39. Ich bedanke mich bei Frau Ministerin Meißner und Herrn Minister Schütz für die ausführlichen Antworten auf die gestellten Fragen und entlasse Sie …

Herr Thrum.

Ich möchte den Hinweis geben, die 90 Minuten sind um. Herr Abgeordneter Schubert, ich würde Ihnen dennoch die Möglichkeit für eine Nachfrage geben. Sie haben sich ja präpariert, wie ich sehe.

Frau König-Preuss, zunächst hat der Fragesteller noch mal die Möglichkeit einer Nachfrage, aber ich habe Ihre Wortmeldung registriert und würde Sie dann im Anschluss drannehmen. Herr Abgeordneter Bühl.

Gibt es Nachfragen aus der Mitte des Plenums? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann rufe ich den nächsten Fragesteller auf. Das ist Herr Abgeordneter Bühl für die Fraktion der CDU. Ich möchte noch mal ganz kurz den Hinweis geben, wir haben ja keine Begrenzung bei den Antworten der Minister. Wir haben jetzt bei diesem sehr umfangreichen …

Vielen Dank, Herr Minister Schütz. Sie haben etwas überzogen, aber ich habe es Ihnen nachgesehen, weil Sie Ihre Staatssekretärin auch noch mit vorstellen wollten. Von daher, denke ich, war es in Ordnung, dass wir Ihnen 5:45 Minuten gegeben haben – den beiden Ministern. Ich eröffne nun die Regierungsbefragung Die erste Frage stellt die …

Vielen Dank, Frau Ministerin Meißner. Ich erteile nun Herrn Minister Schütz das Wort für seine Vorbemerkung. Es ist noch genügend Zeit.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Möller. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit schließe ich den dritten Teil der Aktuellen Stunde. Gemäß § 93 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsordnung wird die Aktuelle Stunde nun unterbrochen und wir kommen zur Durchführung der Regierungsbefragung. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich frage die Landesregierung: Möchte sie zu dieser Aktuellen Stunde sprechen? Ich sehe, das ist der Fall. Herr Staatssekretär Möller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Croll. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Quasebarth für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Steinbrück. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: So schwer war das mit dem Gendern gar nicht!) Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Croll für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Steinbrück für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Maurer. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Dr. Urban für die Fraktion der SPD auf.