Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Abgeordneter Kobelt, ich habe das eben bei Abgeordneter Hoffmann durchgehen lassen, was eigentlich auch zwei Fragen waren. Also das ist die erste Frage, die an Minister Kummer geht; die zweite müsste dann im anderen Rahmen gestellt werden.

Es gibt eine weitere Nachfrage aus der Mitte des Landtags, Herr Abgeordneter Kobelt.

Konnte jeder an der Abstimmung teilnehmen oder gab es jemanden, der seine Stimme nicht abgeben konnte? Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Wir haben ein Ergebnis. Für den Antrag in der Drucksache 8/2076 stimmten 31 Abgeordnete, 48 Abgeordnete stimmten mit Nein bei 4 Enthaltungen. Damit ist …

Es gibt eine Nachfrage. Frau Abgeordnete Hoffmann.

Frau Abgeordnete Hoffmann, ich werde jetzt die Fragestellung nicht irgendwo sanktionieren. Ich bitte Sie nur, auch bei den Fragen auf einen ordnungsgemäßen Ton zu achten.

Damit ist auch hier die Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf beantragt und ich bitte die Schriftführer, die Namen vorzulesen. Auch hier bei dieser Abstimmung wieder deutlich „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ sagen.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft. Als Nächste rufe ich Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD auf.

Ich frage noch mal: Ist jemand im Plenarsaal, der noch nicht seine Stimme abgeben konnte? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Antrag der Fraktion der AfD haben 31 Abgeordnete gestimmt. Gegen den Antrag haben 52 Abgeordnete gestimmt und 1 …

Gibt es eine weitere Nachfrage aus der Mitte des Landtags? Herr Abgeordneter Schubert.

Okay, damit ist Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf beantragt. Ich will nur darüber informieren, dass Vizepräsidentin Dr. Urban heute eine Beeinträchtigung in der Form hat, dass sie sich nicht namentlich äußern kann und dass ich sie aufrufen werde und sie ausnahmsweise per Handzeichen abstimmt, sodass man ihre …

Das hätte ich jetzt erfragt. Beginnen wir mit Tagesordnungspunkt 1, dem Antrag der Fraktion der AfD „Rechtsstaat verteidigen, Linksextremismus in Thüringen entschieden bekämpfen, Linksterrorismus verhindern“. Ich frage noch mal: Weitere Ausschussüberweisungen habe ich nicht vernommen. Das ist korrekt? Genau, also wurde durch die …

Gibt es eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Thomas?

Gut, damit ist die Sitzung unterbrochen. Ich werde dem Einberufungsantrag zustimmen. Wir treffen uns in 5 Minuten im Raum des Ältestenrats. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, nach der Sitzung des Ältestenrats finden wir uns jetzt wieder zurück im Plenum, setzen die Beratungen fort. Der Ältestenrat hat die Rede von Minister …

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Abgeordneter Hoffmeister, haben Sie eine Nachfrage? Das ist nicht der Fall. Gibt es weitere Fragen aus der Mitte des Plenums? Das ist auch nicht der Fall. Dann rufe ich als vierten Fragesteller für die Fraktion Die Linke Herrn Abgeordneten Thomas auf.

Vielen Dank, Herr Minister Gruhner. Frau Abgeordnete Muhsal.

Ich werde dann eingreifen, wenn ich es ausufernd finde. Ansonsten können Sie natürlich die umfangreiche Frage nach Ihren Bedürfnissen beantworten. Und Herr Kummer lässt Ihnen ja den Vortritt heute, wie ich merke.

Herr Minister Tischner.

Herr Minister Gruhner, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Mühlmann zu?

Damit ist die zweite Frage auch beendet. Ich rufe für die dritte Frage im Rahmen der Regierungsbefragung Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Herr Abgeordneter Cotta, für das Wort „Lügner“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Es ist aber so, oder? Er hat doch gelogen!) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Er hat gesagt, ich glaube!) (Unruhe AfD, Die Linke) Ich bitte um Ruhe, Herr Minister Gruhner hat das Wort.