Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Große-Röthig für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Hoffmeister auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Jankowski auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 41. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Internet-Livestream sowie die Vertreter der Medien. Mit der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe mich für die Landesregierung zu Wort gemeldet, um das eine oder andere einzuordnen, was hier schon in den Vorträgen gefallen ist. Die EU-Kommission hat auf Wunsch des Rats im Dezember 2025 vorgeschlagen, der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 ein zusätzliches …

Noch mal ganz kurz: Das werten wir jetzt nicht als Nachfrage, weil Herr Minister Maier noch mal explizit gefragt hat. Ich möchte darum bitten, dass Fragen wirklich kurz gefasst gestellt werden und dann auch gut beantwortet werden in aller Kürze, die für die Landesregierung geboten ist. Wir sollten uns darauf verständigen, dass die Fragen …

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Ich möchte ganz kurz mal den Hinweis geben: Meines Wissens sind die Filmaktivitäten der Fraktionen größtenteils hinter den Fraktionen vorgesehen. Mit Ausnahme können die auch hier im hinteren Bereich stattfinden, beschränken sich da aber nur auf die eigene Fraktion, soweit ich das in Erinnerung habe. Ich …

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Wir hatten jetzt noch zwei Nachfragen. Frau Abgeordnete Müller war etwas schneller als Herr Abgeordneter Mühlmann. Deswegen würde ich Frau Abgeordneter Müller die Nachfragemöglichkeit gewähren. Wir werden das dann auch so in der Fragestunde durchhalten, wer sich zuerst meldet, darf dann die Nachfrage …

Gibt es eine Nachfrage? Das ist der Fall.

Vielen Dank für die Beantwortung, Herr Minister Maier. Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft und wir kommen zur vierten Frage. Diese wird gestellt von Frau Abgeordneter König-Preuss für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Es gibt eine weitere Frage aus der Mitte des Landtags, Herr Abgeordneter Gottweiss.

Gibt es eine Nachfrage?

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte des Landtags? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur dritten Frage. Und die wird von Herrn Abgeordneten Küntzel für die Fraktion des BSW gestellt.

Es gibt eine Nachfrage seitens des Fragestellers.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten für die erste Frage aus der Regierungsbefragung erschöpft. Kommen wir nun zur zweiten Frage: Für die Fraktion der CDU wird Herr Abgeordneter Kowalleck fragen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine weitere Nachfrage aus der Mitte des Plenums. Herr Abgeordneter Prophet.

Gibt es eine weitere Nachfrage? Herr Abgeordneter Cotta.

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Es war ein bisschen drüber, ich habe noch ein bisschen Karenzzeit von 20 Sekunden gegeben, aber ich denke, das ist in Ordnung. Wir kommen nun zur Regierungsbefragung. Der erste Fragesteller ist für die Fraktion der AfD Herr Abgeordneter Cotta.

Vielen Dank, Frau Ministerin Boos-John. Nun bitte ich Herrn Minister Maier um seine Vorbemerkung.