Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 42. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Besuchertribüne, aber auch am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Behrendt und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Frau Abgeordnete Tasch und Herr Minister Gruhner. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 1 soll als erster aufgerufen werden. Daran anschließen soll sich der Aufruf des Tagesordnungspunkts 18, als dritter Punkt soll der Tagesordnungspunkt 3 erneut aufgerufen werden. Nach der Mittagspause sollen die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 24 und 26 bis 29 zum Aufruf kommen. Die Wahlvorschläge zu den Tagesordnungspunkten 28 und 29, Richterwahlausschuss und Staatsanwaltswahlausschuss, wurden durch die Fraktion der CDU eingebracht. Sie tragen jedoch auch die Namen von Abgeordneten, die der Fraktion des BSW und der Fraktion der SPD angehören. Sollte eine dieser beiden Fraktionen der Einbringung der Wahlvorschläge nicht zustimmen, gehe ich davon aus, dass die Wahlvorschläge als erledigt gelten. Ich sehe keinen Widerspruch.