Dr. Thadäus Rudolf König

Es gibt noch eine Nachfragemöglichkeit für die übrigen Abgeordneten. Die wird nicht genutzt. Dann rufe ich als nächste Fragestellerin Frau Abgeordnete Jary für die Fraktion der CDU auf.

Ich sehe, es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Ich habe keine Ausschussüberweisung vernommen. Ich frage noch mal in Richtung der AfD-Fraktion. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Weil es nun ein Sofortbericht war, ist es ein anderes Prozedere, das ich angehen möchte. Kann ich …

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten Herzog für die Fraktion des BSW.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Minister Maier hat sich zu Wort gemeldet.

Haben Sie eine Nachfrage? Ja.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Minister Maier hat sich auch noch mal zu Wort gemeldet. Die Reihenfolge: Herr Mühlmann, Sie sind aufgestanden, und dann würde ich Herrn Minister Maier das Wort erteilen.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Marx.

Das ist natürlich auch eine Möglichkeit im Rahmen der Fragerechte der Abgeordneten. Aus der Mitte der Abgeordneten ist auch keine Nachfrage ersichtlich. Dann rufe ich als Nächstes wieder die Fraktion der AfD auf. An dieser Stelle wäre wieder eine Fragemöglichkeit. Sie verzichten auf die Fragemöglichkeit. Dann ist als Nächster Herr …

Frau Abgeordnete König-Preuss, ich glaube, das gehört sich nicht, deswegen erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

Gibt es eine Nachfrage von Abgeordnetem Worm? Ja, die gibt es.

Frau Abgeordnete König-Preuss, ich habe es jetzt ein Stück weit laufen lassen, weil Herr Höcke auch vom Inland-Geheimdienst – den wir hier nicht haben, sondern wir haben ein Landesamt für Verfassungsschutz, das will ich auch noch mal klarstellen – gesprochen hat. Deswegen habe ich den Redebeitrag nicht unterbrochen, aber wir sollten …

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage, die gestellt wird durch die Fraktion der AfD. Es wird auf die Fragemöglichkeit verzichtet, so wie ich das jetzt wahrgenommen habe. Dann rufe ich als Nächstes Herrn Abgeordneten Worm für die Fraktion der CDU auf.

Es gibt eine weitere Wortmeldung, Frau Abgeordnete König-Preuss.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Mühlmann.

Es gibt eine Nachfrage. Frau Abgeordnete Güngör.

Vielen Dank für Ihre Wortmeldung, Frau Abgeordnete Muhsal. Ich würde die Parlamentarischen Geschäftsführer bitten, für eine kurze Unterbrechung nach vorn zu kommen, um die Situation zu bewerten. Wie Sie gesagt haben: Handelt es sich um einen Sofortbericht, ist deshalb in doppelter Redezeit zu agieren. Vielen Dank an die Parlamentarischen …

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Muhsal.

Gibt es eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Kästner? (Zuruf Abg. Kästner, BSW: Danke, nein!) Eine Nachfrage aus der Mitte des Landtags? Das, sehe ich, ist auch nicht der Fall. Dann rufe ich als nächste Fragestellerin Frau Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke auf.

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte des Parlaments? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch die zweite Frage gestellt worden. Und wir kommen zur nächsten Frage. Die stellt Herr Abgeordneter Kästner für die Fraktion des BSW.