Dorothea Marx

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Blechschmidt.

Das Wort erhält als Nächster Herr Abgeordneter Braga, AfD-Fraktion.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen, wir fahren fort. Vereinbarungsgemäß kommen wir zum erneuten Aufruf des Tagesordnungspunkts 23 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3234 Vorgeschlagen ist für eine erste Wahlwiederholung Herr Abgeordneter Jörg Henke. Eine Wahl setzt mindestens 46 …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann erteile ich der Landesregierung das Wort. Frau Staatssekretärin Kerst für das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, bitte.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin hat Frau Abgeordnete Lehmann von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Schubert von der Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Bühl von der CDU-Fraktion das Wort.

Danke. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kemmerich von der FDP-Fraktion das Wort. Ich bitte um Ruhe, das Wort hat jetzt Herr Abgeordneter Kemmerich.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst Abgeordnetem Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt jetzt noch weitere Redezeit, falls das Wort aus den Reihen der Abgeordneten noch weiter gewünscht wird. Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zu den Abstimmungen. Wir haben drei Anträge. Bei den Anträgen ist jeweils beantragt worden, sie an Ausschüsse zu überweisen. Zunächst kommen wir zur Abstimmung …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich jetzt nicht mehr. Dann hat jetzt Herr Prof. Dr. Hoff das Wort für die Landesregierung.

Als weiterem Redner aus den Reihen der Abgeordneten erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann hat Herr Staatsminister Prof. Dr. Hoff das Wort. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Frau Präsi- dentin, hinter uns wird gerufen!) Entschuldigung. Dann Frau Abgeordnete Herold noch mal.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Kellner, bitte.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Danke. Nächster Redner ist Abgeordneter Bergner von der FDP-Fraktion.

Danke. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Kellner. Wir kommen jetzt punktgenau um 15.40 Uhr zur Lüftungspause, das heißt, um 16.00 Uhr setzen wir hier fort, und ich unterbreche die Sitzung. Ich würde bitten, wieder Platz zu nehmen, damit wir die Sitzung fortführen können. Ich erteile als nächster Rednerin Frau Abgeordneter Herold das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Kellner von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Da es sich, wie anfangs schon gesagt, bei Ziffer I des Einsetzungsantrags in der Drucksache 7/2903 um die Ausübung eines Minderheitsrechts bezogen auf Untersuchungsausschüsse handelt, ist der Landtag insoweit zur …