Dorothea Marx

In der Landesregierung herrscht gerade noch Abstimmungsbedarf oder ist das geklärt? Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Hessen.

Vielen Dank. Wir kommen dann zur vierten Frage. Weitere Nachfragen gab es nicht. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Wolf mit der Drucksache 7/4054. Bitte, Herr Kollege Wolf.

Gibt es Nachfragen? Herr Schubert.

Für das Finanzministerium antwortet erneut Herr Staatssekretär Dr. Schubert.

Gibt es Nachfragen? Nein. Dann kommen wir zur dritten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Schubert mit der Drucksache 7/4053.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium, Herr Staatssekretär Dr. Schubert.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zweiten Frage. Fragesteller ist Abgeordneter Weltzien mit der Drucksache 7/4052. Bitte, Herr Weltzien.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

So, konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung den Tagesordnungspunkt 22 auf Bevor ich die Mündlichen Anfragen aufrufe und …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir wollen weitermachen. Ich rufe auf die TagesordnungspunkWahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/4093 Im verbundenen Aufruf wollen wir Wahlen durchführen. Zunächst geht es beim Tagesordnungspunkt 17 um die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses …

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Tasch von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Ich schließe den dritten Teil und rufe den vierten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/4100 Ich eröffne die Aussprache und erteile Frau Abgeordneter Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Abschließend erhält das Wort Frau Ministerin Werner.

Wir können dann die Sitzung fortsetzen und es geht immer noch weiter im dritten Teil der Aktuellen Stunde. Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Bühl von der CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, bis heute sind 4.401 Menschen in Thüringen an Corona verstorben. Nachdem wir jetzt auch des ermordeten Kassierers in der Tankstelle gedacht haben, möchte ich hier auch noch mal mein Mitgefühl mit den Hinterbliebenen dieser Verstorbenen aussprechen. Hinzu kommen schwer Erkrankte, …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist ja doch sehr schön, dass alle wetteifern, wer die besten Ideen am frühesten für die Feuerwehr gehabt hat. Das ist im Sinne der Kameradinnen und Kameraden eigentlich nur positiv, deswegen will ich jetzt auch nicht unbedingt weitermachen mit dem Streit darum, was, …

Gibt es weitere Redewünsche zu diesem Tagesordnungspunkt? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ist es so, dass Sie Überweisung an den Umweltausschuss beantragt hatten? (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Ja, Umwelt- ausschuss!) Also, wer der Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz …

14 Minuten dürfen Sie jetzt reden über SuedLink und SuedOstLink.

Ich schließe dann diesen Tagesordnungspunkt und wir kommen zurück zum Tagesordnungspunkt 13 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2251 Vor dem Eintritt in die Pause hatte die AfD hier Redebedarf angemeldet. Wer möchte denn nun? Herr Abgeordneter Möller. Aufgrund der überschrittenen Redezeit der Landesregierung hat jede Fraktion ihre …