Dorothea Marx

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit der 13. Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Emde mit der Drucksache 7/4092. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin der 12. Frage in der Drucksache 7/4091 ist Frau Abgeordnete Mitteldorf.

Gibt es Nachfragen? Frau Rothe-Beinlich.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zum Aufruf der elften Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich mit der Drucksache 7/4089. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Weitere Nachfragen? Sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zehnten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Jankowski mit der Drucksache 7/4088.

Eine weitere Nachfrage.

Gibt es Nachfragen? Frau Meißner.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur neunten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Meißner mit der Drucksache 7/4082. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet auf die beiden Mündlichen Anfragen in Drucksache 7/4080 und 7/4081 das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.

Dann darf ich gleich Frau Abgeordnete Tasch bitten, die Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/4081 vorzutragen. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zu Frage 7. Ich mache gleich darauf aufmerksam, dass die Landesregierung die Mündlichen Anfragen 7 und 8 gemeinsam beantworten möchte, weshalb ich jetzt die Fragesteller bitten werden, sie auch nacheinander zu stellen. Zunächst die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Worm in der …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner, bitte.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur sechsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann mit Drucksache 7/4078 in geänderter Fassung.

Gibt es Nachfragen vom Fragesteller? Nicht? Aber von Herrn Bergner. Bitte, Herr Bergner.

Für die Landesregierung antwortet diesmal tatsächlich das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil, bitte.

Wir kommen vom Thema ab, aber das kann ja vielleicht in einer nächsten Plenarsitzung zum Gegenstand einer Mündlichen Anfrage gemacht werden. – Dann gibt es jetzt keine andere Lösung, als dass diese Frage gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die …