Dorothea Marx

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist ja doch sehr schön, dass alle wetteifern, wer die besten Ideen am frühesten für die Feuerwehr gehabt hat. Das ist im Sinne der Kameradinnen und Kameraden eigentlich nur positiv, deswegen will ich jetzt auch nicht unbedingt weitermachen mit dem Streit darum, was, wann, wer zuerst irgendwo eingebracht hat. Traditionell ist es allerdings so, dass wir da eigentlich immer eine relativ gute und schnelle Einigkeit erzielen konnten über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, und das ist auch gut so. Nach der Aktuellen Stunde am Mittwoch ist es jetzt das zweite Mal, dass wir im Plenum über das Thema „Brand- und Katastrophenschutz“ debattieren. Mit Blick auf den Antragstitel möchte ich aber auch hier noch einmal festhalten: Der Brand- und Katastrophenschutz in Thüringen ist und wird gewährleistet. Dafür haben wir uns auch in unserem Ministerium und hier in der Regierungskoalition in den vergangenen Jahren wirklich besonders stark eingesetzt. Aber wie es schon anklang, auch zu Recht, auch die Kolleginnen und Kollegen der CDU hatten ihren Anteil daran, denn sie haben ja gemeinsam mit uns einen Landeshaushalt für dieses Jahr beschlossen, in dem viel Gutes für den Brand- und Katastrophenschutz in Thüringen enthalten ist. So schadet es auch nicht, dass Ihr Antrag, der noch vom Dezember 2020 stammt, in vielen Punkten schon umgesetzt wird, weil es die Gelegenheit bietet, noch einmal darauf einzugehen, was hier parteiübergreifend erreicht wurde. Sie haben noch einmal betont und auch noch mal in Ihrem Redebeitrag gesagt, Herr Urbach, dass die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz ausgebaut und personell gestärkt werden soll. Wie schon im Landeshaushalt 2020 haben wir – und das hatten wir auch tatsächlich von Anfang an vorgesehen – im Jahr 2021 acht weitere Stellen bei der TLFKS geschaffen. Bereits im Mai hat der Innenminister den Startschuss für das Projekt TLFKS 2.0 gegeben, durch das die Landesfeuerwehrschule umfassend ausgebaut werden soll. Neue Quartiere für die Lehrgangsteilnehmer werden dann endlich entstehen und die Funktions- und Technikräume werden modernisiert. Die erforderlichen Mittel wollen wir im kommenden Landeshaushalt mit Ihnen gemeinsam bereitstellen. Das wird sicherlich dann auch funktionieren. Die zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -ausrüstungen halten wir auch in der Regierungskoalition für sinnvoll, um insbesondere kleine Gemeinden und Feuerwehren zu unterstützen. Als ersten Schritt haben wir jetzt im Landeshaushalt 2021 eine Machbarkeitsstudie, auf welcher Ebene das sinnvollerweise anzusiedeln ist. Auch die Ausstattung der Feuerwehren im Hinblick auf Vegetationsbrände haben wir verbessert. Das hatte ich schon in der Aktuellen Stunde vorgetragen, und die Zahlen kann ich deswegen hier weglassen. Zur Unterstützung aller, welche sich ehrenamtlich und hauptamtlich in diesem Bereich engagieren, hat das Thüringer Innenministerium im Mai 2020 auch ein Handbuch zur Vegetationsbrandbekämpfung veröffentlicht. Das ist wichtig, denn es bildet die Grundlage nicht nur für die Aus- und Fortbildung, es ist auch eine Informationsgrundlage für alle Thüringer Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte sowie die im Brandschutz eingesetzten Feuerwehren. Es basiert auf der Auswertung der Thüringer Brandereignisse, die wir in den Jahren 2018 und 2019 hatten, sowie auch auf zahlreichen Ausarbeitungen und Fachempfehlungen. Im Ergebnis der Waldbrände aus den vergangenen zwei Jahren hat das TMIK außerdem ein Förderprogramm für Drohnen aufgesetzt. Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt erhält so die Möglichkeit, eine Drohne gefördert zu bekommen. Dadurch wird gewährleistet, dass zukünftig an unübersichtlichen Einsatzstellen – das ist ja meistens im Wald – so eine Lageerkundung aus der Luft nachgefordert werden kann. Mit dem Landeshaushalt 2021 – das möchte ich auch noch mal erwähnen – haben wir als Parlamentarier die Investitionszuweisungen an Gemeinden im Feuerwehrbereich auf immerhin 14,5 Millionen Euro erhöht. (Beifall CDU) Sie fordern in Ihrem Antrag die FeuerwehreinsatzApp, die sich nun ebenfalls schon in der Umsetzung befindet. Das haben wir uns gemeinsam im Ausschuss zeigen lassen. Wir haben uns hier in Thüringen entschieden, gemeinsam mit der TU Freiberg die in Sachsen bereits etablierte Feuerwehr-App auch für die Thüringer Feuerwehren zur Verfügung zu stellen. Die App bietet die Möglichkeit – wir haben es ja jetzt erklärt bekommen –, zum Beispiel Kennzeichenabfragen beim Kraftfahrtbundesamt in Sekundenschnelle durchzuführen, Löschwasserentnahmestellen zu erkunden, Forstrettungskarten zur Waldbrandbekämpfung oder Rettungspläne der Deutschen Bahn abzurufen und bei Gefahrstoffunfällen auf eine Datenbank zuzugreifen, um passende Gefahrenabwehrmaßnahmen einzuleiten. Das soll alles im Jahr 2020 dann flächendeckend ausgerollt werden, wie es neudeutsch heißt. Auch die Forderung, die Warnung der Bevölkerung durch eine Modernisierung des Alarmierungsnetzes zu verbessern, haben Sie, Herr Urbach, schon aufgegriffen mit einer Aufgabe für den kommenden Landeshaushalt; die Sirenen, die wir ertüchtigen wollen, aber natürlich auch die digitalen Kommunikationsformen. Auch eine alte Forderung meiner SPD-Fraktion hat es in Ihren CDU-Antrag geschafft, nämlich die Einführung einer Retterprämie – darüber freuen wir uns –, die bei der CDU Jubiläumszuwendung heißt und die zum 10-, 20-, 25- und 50-jährigen Dienstjubiläum gezahlt werden soll. Insgesamt, kann ich sagen, rennen Sie mit vielen Forderungen bei der Koalition, denke ich, offene Türen ein. Deswegen freuen wir uns über Ihren Antrag und nehmen ihn gern als Diskussionslage, um – wie wir das hier traditionell machen – in diesem Haus gemeinsam weitere Verbesserungen für den Brand- und Katastrophenschutz auf den Weg zu bringen. Deswegen sind wir selbstverständlich auch für eine Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss und freuen uns auf eine weitere sachbezogene Zusammenarbeit. Das Leben kann doch so schön sein, warum geht es nicht immer so? Herzlichen Dank. (Beifall FDP)