Dorothea Marx

Herr Möller. Ich weise noch mal darauf hin, es geht um eine persönliche Erklärung zum persönlichen Abstimmungsverhalten, nicht um eine Fortsetzung der Sachdebatte.

Was möchten Sie uns über Ihr Abstimmverhalten sagen?

Herr Aust, Sie können die Aussprache nicht fortführen, sondern eine persönliche Erklärung abgeben. Dafür haben Sie jetzt noch 1 Minute.

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten Ihre Stimmen hätten abgeben können und abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Ich kann das Ergebnis der Abstimmung bekannt geben: abgegebene Stimmzettel 68, …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann beginnen wir nun mit der Wahl. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf einen Stimmzettel. Sie können auf dem Stimmzettel mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Als Wahlhelfer sind eingesetzt: Herr Abgeordneter Schubert, Herr Abgeordneter Tiesler und Herr Abgeordneter Denny Möller. …

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Blechschmidt von der Fraktion Die Linke das Wort.

Ihre Redezeit ist zu Ende. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss, ich habe Ihnen schon 20 Sekunden aufgeschlagen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auf Nimmerwiedersehen, Herr Höcke!)

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Höcke.

Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann für die SPD-Fraktion.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Voigt, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Voigt für die CDU-Fraktion gemeldet.

Wie angekündigt, unterbreche ich jetzt diesen Tagesordnungspunkt und wir treten in die kombinierte Lüftungs- und Mittagspause ein. Wir sehen uns um 14.15 Uhr wieder. Danach geht es weiter mit dem Misstrauensvotum, dem TOP 33a, und erst wenn der Tagesordnungspunkt abgehandelt ist, kommen wir zurück zum Tagesordnungspunkt 13 – wie gesagt, …

Wirklich? Da liegen doch immer noch mehr Zettel. (Heiterkeit DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Danach werden wir – Ihr Einverständnis vorausgesetzt, diesen Tagesordnungspunkt unterbrechen, werden in die Lüftungs- und Mittagspause eintreten, danach dann das Misstrauensvotum abarbeiten und danach erst die Diskussion zu diesem …

Kolleginnen und Kollegen – einen kleinen Moment, Herr Staatssekretär, ich konnte nicht absehen, wie epochal Ihre Ausführungen sein werden. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte das nicht bösartig verstanden wissen, es ist ja auch ein wichtiges Thema. Ich möchte Folgendes vorschlagen, dass Sie jetzt …

Vielen Dank. Von den Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Staatssekretär Möller. Mit Ihrem Einverständnis würde ich die eigentlich fällige Lüftungspause jetzt verschieben und mit der Mittagspause zusammenlegen, sobald der Staatssekretär das Wort hatte und wir abgestimmt …

Keine Zwischenrufe von der Regierungsbank.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gottweiss von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Möller von der SPD-Fraktion das Wort. Nein? Gut. Dann machen wir weiter mit Herrn Abgeordneten Kaufmann von der AfD.