Reden (2452)
18.11.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und erneut Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.
18.11.2021 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zweiten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich in der Drucksache 7/4303. Bitte.
18.11.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.
18.11.2021 — c) Bestimmung von zwei weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Ich darf zwischendrin mal wieder an die Maskentragepflicht am Platz erinnern. Herr Kollege Henkel, eine Maske bitte! Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das ist der Fall gewesen. Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten und weise auch noch einmal vorsorglich darauf hin, dass jetzt …
18.11.2021 — a) Antrag zur Wahl von drei Mitgliedern des MDR-Rundfunkrats gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk sowie von zwei weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk hier: Abweichung von § 9 Abs. 2 Satz 1 und 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gemäß § 120 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Vielen Dank. Gibt es weiteren Aussprachebedarf zu diesem Punkt? Wenn das nicht der Fall ist, dann können wir über die vorgeschlagene Änderung im Einzelfall der Geschäftsordnung abstimmen. Gemäß § 120 unserer Geschäftsordnung brauchen wir dafür eine Mehrheit, die das bewirkt; zwei Drittel der anwesenden Abgeordneten, mindestens jedoch die …
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Gibt es jetzt noch weiteren Redebedarf? Das sehe ich nicht. Frau Abgeordnete Dr. Bergner, die Mund-Nasen-Bedeckung ist eine Mund-Nasen-Bedeckung. Ich bitte Sie, den Mundschutz korrekt zu tragen. Vielen Dank. Wir kommen dann zu den Abstimmungen. Es ist beantragt, den Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in …
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Eine weitere Wortmeldung gibt es vom Abgeordneten Dr. Hartung. Bitte.
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? Herr Abgeordneter Möller. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Nein, jetzt reicht’s aber mal hier!) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Jetzt gibt es wieder einen Beitrag wegen Lernresistenz!)
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Tischner von der CDU-Fraktion.
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Wolf von der Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD Fraktion zu Wort gemeldet. ‑ Bitte. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Der ist doch auch fachfremd!) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist der Bildungspolitiker der SPD!)
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Ich weiß, das ist eine hitzige Debatte, aber dennoch bitte ich darum, bei der Wortwahl einen dem Haus angemessenen Sprachstil auszuwählen. Als nächster Rednerin erteile ich das Wort Frau Abgeordneter Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
18.11.2021 — Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Vielen Dank, Herr Minister. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der längeren Redezeit – Herr Minister hat es schon selbst angedeutet – stehen erhebliche weitere Redezeiten für die Abgeordneten zur Verfügung, nämlich 13 Minuten. Wer möchte? Herr Möller hat sich bereits gemeldet. Herr Möller, bitte.
17.11.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Sicherheit auf dem Land in Thüringen gewährleisten – Willen des Landtags umsetzen: Kontaktbereichsbeamte stärken, nicht schwächen“
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Walk, ich fange jetzt nicht damit an, dass ich irgendwie kommentiere, ob Sie nun diese Aktuelle Stunde hätten beantragen sollen, dürfen, wollen. Es ist selbstverständlich jeder Fraktion überlassen, was sie hier zum Thema machen möchte, und natürlich kann man …
17.11.2021 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Zehn Jahre NSU-Aufklärung in Thüringen – Kein Schlussstrich!“
Sehr geehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir alle wissen, wie unser Grundgesetz anfängt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das ist der erste Satz. Weniger Menschen kennen den zweiten Satz, er lautet: „Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dieses Versprechen wurde im Fall …
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank. Wir treten jetzt in die Lüftungspause ein. Die Lüftungspause ist gleichzeitig die Mittagspause. Um 14.10 Uhr machen wir hier weiter mit diesem vereinbarten gemeinsamen Tagesordnungspunkt. Bisher gibt es da dann noch einen Redner aus den Reihen der Abgeordneten. Der Nächste wäre dann Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe …
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Werte Kolleginnen und Kollegen, an dieser Stelle ein organisatorischer Hinweis: Die Rednerliste füllt sich weiter. Ich habe derzeit noch zwei weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten, dann haben wir natürlich auch noch Erwiderungsmöglichkeiten bzw. auch eine Redeanmeldung des Innen- und Kommunalministers. Deswegen wäre nach …
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Herr Sesselmann, ich bitte Sie, die Würde des Hauses hier zu bewahren.
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Vielen Dank. Es geht weiter zu diesem Thema mit Herrn Abgeordnetem Sesselmann von der AfDFraktion.