Dorothea Marx

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es eine weitere Wortmeldung, und zwar im Rahmen der Mitberatung des Tagesordnungspunkts 2 b erhält jetzt das Wort Herr Kollege Walk für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin spricht zu uns Frau Abgeordnete Dr. Bergner.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hey von der Fraktion der SPD.

Ich darf Sie bitten, die Unterredungen zum Kaffee vielleicht auch dort zu führen, wo es den Kaffee gibt. Herr Abgeordneter Kemmerich hat das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich würde gern die Plenarsitzung fortsetzen. Ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Wir setzen die Beratung zur Einbringung des Haushalts fort. Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Es ist jetzt wieder Zeit für eine Lüftungspause, und die beginnt hiermit. Wir setzen dann um 16.01 Uhr die Beratung fort. Der nächste Redner ist dann Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist nochmals Frau Abgeordnete Hoffmann von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Denny Möller von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner erhält Herr Abgeordneter König von der CDU-Fraktion das Wort.

Gibt es weitere Nachfragen? Die sehe ich nicht. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt der Fragestunde. Für morgen gibt es noch zwölf weitere Fragen, da wird es also morgen voraussichtlich noch mal eine komplette Fragestunde geben. Ich rufe damit erneut die Tagesordnungspunkte 17 bis 20 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. …

Gibt es Nachfragen? Herr Kowalleck.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es weitere Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann kommt als letzte Frage für heute zum Aufruf die Frage des Abgeordneten Kowalleck in der Drucksache 7/4211. Bitte, Herr Kowalleck.

Gibt es da Fragen? Herr Walk.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zehnten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Walk mit der Drucksache 7/4208.

Gibt es Nachfragen? Herr Wolf.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur neunten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Wolf mit der Drucksache 7/4207. Bitte schön.