Dorothea Marx

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei. Bitte schön, Herr Minister Hoff.

Gibt es Nachfragen? Die gibt es nicht. Eigentlich wären wir jetzt fertig mit der Fragestunde, aber der Abgeordnete Rudy hatte die Erlaubnis erhalten, seine Frage noch zu suchen. Jetzt ist er da und dann handeln wir diese Frage jetzt noch schnell ab, damit wir dann morgen wieder im normalen Regularium sind. Herr Kollege Rudy, Sie können …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Nein? (Zuruf aus dem Hause: Der Bildungsstaats- sekretär!) Der Bildungsstaatssekretär. Gut, bitte.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zehnten Frage – Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Lukasch – in der Drucksache 7/5045. Bitte, Frau Kollegin.

Für Nachfragen erhält Kollegin König-Preuss das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, hier haben wir einen Ausnahmetatbestand: Wir haben mal einen Gesetzentwurf, der aus sich heraus kurz, knapp und verständlich ist, also eine richtig schöne, runde Sache. Alles, was Sie darüber wissen müssen, findet sich eigentlich schon in Buchstabe A der Landtagsdrucksache 7/5740, in der Schilderung …

Vielen Dank. Ich darf hier oben nicht applaudieren. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Walk von der CDU-Fraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Es war beantragt, diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zu überweisen. Dann komme ich zur Abstimmung. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der AfD, die Fraktion der CDU, die Gruppe der FDP und die drei …

Vielen Dank. Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Für die Landesregierung erhält Herr Staatssekretär Möller das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner.

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ja natürlich, der Schrecken ist groß, immer, wenn ein Cyberangriff passiert, und immer, wenn festgestellt wird, dass unsere Strukturen eben nicht so sicher sind, wie wir sie gern hätten und gerade auf der kommunalen Ebene da vieles im Argen liegt. Es ist allerdings schon lange so, dass …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen jetzt in die nächste Lüftungspause, und zwar dauert die 20 Minuten, wie Sie wissen. Das bedeutet, dass es 15.00 Uhr weitergeht. Wir haben jetzt allein aus diesem Komplex noch acht Fragen und dann würden auch noch etliche weitere hinterherkommen, allerdings endet die vereinbarte Zeit für die …

Und zu Nachfragen wünscht die Kollegin Lukasch das Wort. Bitte schön.

Herr Rudy, Ihre Maske wie immer mal wieder – bitte aufsetzen. Herr Staatssekretär.

Die nächste Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Lukasch mit der Drucksache 7/4791.

Gibt es weitere Nachfragen zu dieser Frage? Das ist nicht der Fall. (Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Doch!) Doch. Ja, bitte.

Gibt es Nachfragen? Bitte, Herr Reinhardt.

Weitere Nachfragen? Dann geht es weiter mit der Frage des Herrn Abgeordneten Reinhardt in der Drucksache 7/4790.

Gibt es hierzu eine Nachfrage? Frau Abgeordnete König-Preuss.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze. Sie können dann gleich stehen bleiben für die kommenden Fragen, wenn Sie das möchten. Es sei denn, Sie wollen gern auch noch mal ein bisschen spazieren gehen.