Dorothea Marx

Das ist in Ordnung, bei der Einbringung zählen wir immer vorwärts.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und ich habe hier nur eine Wortmeldung bisher vorliegen, das ist Herr Abgeordneter Kemmerich von der Gruppe der FDP. Nein, er verzichtet. Dann gibt es keine weitere Wortmeldung. Möchte noch jemand? Da es sich um eine parlamentarische Angelegenheit handelt, nehme ich nicht an, dass die …

Dann frage ich nochmals, ob es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt. Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir auch hier zu der Abstimmung, und zwar über die Neufassung des Antrags der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2524, wie sie durch die Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/4726 empfohlen wird. Wer für …

Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich keine weitere Wortmeldung. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das ist nicht der Fall. Doch, Herr Bergner – Entschuldigung. Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Rudy von der AfD-Fraktion.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Liebcher von der SPD-Fraktion das Wort. s

Vielen Dank für die Berichterstattung und Ihren übermäßigen Einsatz heute. Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Malsch von der CDU-Fraktion das Wort.

Gibt es noch Redebedarf? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zu den Abstimmungen. Zunächst kommen wir zu dem Antrag der AfD in der Drucksache 7/348. Hier hat die AfD beantragt, diesen Antrag erneut an den Ausschuss zu überweisen – das ist gemäß § 59 der Geschäftsordnung möglich –, und zwar an den Ausschuss für Umwelt, Energie …

Gibt es weiteren Redebedarf? Herr Abgeordneter Cotta, bitte.

Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Dann erhält die Landesregierung, Herr Staatssekretär Möller, das Wort.

Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Tiesler von der CDU-Fraktion.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hoffman von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Möller von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind wieder im Bereich der Lüftungspause angekommen. Das bedeutet, dass wir jetzt eine Pause machen, und zwar uns um 16.02 Uhr hier wieder treffen. Wir sind immer noch und noch eine ganze Weile sicherlich bei unseren Wolfsanträgen und als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten …

Ich erinnere noch einmal an das ordnungsgemäße Benutzen der Maske, über Mund und Nase, nicht nur die Nasenspitze. Als nächster Rednerin erteile ich das Wort Frau Abgeordneter Maurer von der Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erster Rednerin Frau Abgeordneter Hoffmann von der AfD das Wort. (Zuruf Abg. Hoffmann, AfD: Cotta!) Herr Cotta soll der Erste sein. Dann Herr Cotta.

Ja. Aufgrund der Zustimmung durch die Fraktion der AfD werden die genannten Wahlen in der morgigen Plenarsitzung nach der Mittagspause erneut aufgerufen. Ich schließe damit den Tagesordnungspunkt Wahlen. Jetzt kämen wir normalerweise zum Tagesordnungspunkt 9. Der Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags zu …

Ja, die Abgeordnete nimmt die Wahl an. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5080 Abgegebene Stimmen 78, ungültige Stimmen 1, gültige Stimmen 77. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD entfallen 23 Jastimmen, 52 Neinstimmen und es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags …

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich die Fragestunde. Zur Information: Für morgen sind noch 15 Fragen übrig, also wird morgen auch noch mal eine Fragestunde komplett gefüllt werden. Ich rufe dann erneut die Tagesordnungspunkte 24 und 26 sowie 28 bis 31 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Zunächst …