Dorothea Marx

Die Nachfragemöglichkeiten sind erschöpft, dann kommen wir als Nächstes zum großen innenpolitischen Block, elf Fragen am Stück an das Ministerium für Inneres und Kommunales. Und bei der Gelegenheit einmal ein Dankeschön hier an unsere Damen, die dann bei zehn Fragen nur noch immer die Mikrofonhüllen (Beifall DIE LINKE, SPD, Gruppe der …

Gibt es Nachfragen? Ja, bitte, Herr Abgeordneter Schubert.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Staatssekretär von Ammon.

Gibt es Nachfragen? Nein. Dann geht es weiter mit der nächsten Frage. Hier ist Fragestellerin Frau Abgeordnete Dr. Martin-Gehl in der Drucksache 7/4788.

Für die Landesregierung antwortet in Vertretung für das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wieder die Thüringer Staatskanzlei und hier Frau Staatssekretärin Beer. Bitte schön.

Vielen Dank. Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Möller in der Drucksache 7/4765. Bitte schön.

Gibt es Nachfragen? Herr Henke.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Henke in der Drucksache 7/4758. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Staatssekretär von Ammon.

Nachfragen sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit dem Herrn Abgeordneten Schard in der Drucksache 7/4754. Bitte, Herr Schard.

Für die Landesregierung antwortet heute in Vertretung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport die Staatskanzlei, vertreten wiederum durch Frau Staatssekretärin Beer. Bitte schön.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Wolf mit der Drucksache 7/4746. Bitte, Herr Kollege Wolf.

Ja.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Weitere Nachfragen? Sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit der Frage des Herrn Abgeordneten Walk in der Drucksache 7/4745. Bitte, Herr Walk.

Gibt es Nachfragen? Frau Abgeordnete Wahl.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es weitere Nachfragen aus den Reihen der Kolleginnen/Kollegen? Das kann ich nicht erkennen. Dann geht es weiter mit der siebten Frage für heute. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Wahl in der Drucksache 7/4738. Bitte schön.