Reden (2452)
04.05.2022
Gibt es weitere Wünsche zur Tagesordnung? Herr Abgeordneter Blechschmidt.
04.05.2022
Gibt es weitere Wünsche auf Änderung der Tagesordnung oder Ergänzungen? Bitte, Herr Abgeordneter Montag.
04.05.2022
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffnen möchte. Wenn das Fotoshooting hier hoffentlich gleich beendet ist, kann es losgehen. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen für persönliche Erklärungen mehr. Wir kommen dann zum zweiten Block der Abstimmung, nämlich zu den Abstimmungen zu den Entschließungsanträgen. Die werden der Reihenfolge nach abgestimmt, in der sie hier das Haus erreicht haben. Deswegen stimmen wir zuerst über den Entschließungsantrag der …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Ich darf noch mal erneut darauf hinweisen, es geht um Erklärungen zum persönlichen Abstimmverhalten. Ich verstehe alles, die emotionale Betroffenheit, ich kann das auch alles sehr gut nachvollziehen, aber es geht um Ihre eigene Abstimmung und nicht darum, warum Sie das Abstimmverhalten von anderen für falsch halten, sondern um Ihre …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Bitte führen Sie keine Sachdebatte, sondern erklären Sie Ihr Abstimmverhalten.
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Zur nächsten Erklärung erteile ich Frau Kollegin Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Ich habe jetzt noch zwei weitere persönliche Erklärungen. Die sind ja auch zeitlich relativ kurz bemessen und sie haben sich auch im Rahmen der Geschäftsordnung gehalten. Ich bitte deswegen wirklich um allfällige Aufmerksamkeit und etwas mehr Ruhe. Die Nächste ist Frau Kollegin Müller von der Fraktion Die Linke.
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Ich darf jetzt bitte mal um Ruhe bitten!
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Als Nächster erhält zur Abgabe seiner persönlichen Erklärung zum Abstimmungsverhalten Herr Kollege Gottweiss das Wort, bitte schön.
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht weiter. Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir haben das Ergebnis der Abstimmung zu Nummer I Ziffer 2 des Antrags. Abgegeben wurden 86 Stimmen, Jastimmen 40, Neinstimmen 46, Enthaltungen gab es nicht. Damit ist die Nummer I Ziffer 2 der Drucksache 7/5160 – Neufassung – mit Mehrheit …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Vielen Dank, Herr Kollege Bergner. Damit sind wir punktgelandet für die nächste Lüftungspause. Sie endet um 16.40 Uhr und so lange unterbreche ich unsere Beratung.
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
So, das war ja mal eine Ansage. (Heiterkeit im Hause) Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses stehen also eine einfache und eine verkürzte Redezeit zur Verfügung – …
18.03.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.
18.03.2022 — Fragestunde
Eine Frage könnte noch gestellt werden, aber ich sehe dafür niemanden. Dann kommen wir zur Frage Nummer 3, Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Vogtschmidt mit der Drucksache 7/5054. Bitte schön.
18.03.2022 — Fragestunde
Nachfragen von Kollegin Wahl gibt es nicht. Gibt es Nachfragen aus dem Haus? Frau Abgeordnete König-Preuss.
18.03.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.
18.03.2022 — Fragestunde
Gibt es weitere Fragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zum Aufruf der zweiten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Wahl in der Drucksache 7/5049.
18.03.2022 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Kollege Wolf.
18.03.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp. Bitte.