Dorothea Marx

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der Fraktion der SPD.

Vielen Dank, die Redezeit war auch nicht überzogen. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jankowski von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Wie Sie sagten, kommen Sie bitte zum Schluss. Ein Weiterreden wird es ja möglicherweise im Ausschuss geben. Dann erteile ich als nächster Rednerin Frau Abgeordneter Dr. Bergner von der Gruppe Bündnis für Thüringen das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Baum von der Gruppe der FDP das Wort. (Beifall Gruppe der FDP)

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Tischner für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weiteren Redebedarf? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es ist beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu überweisen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind, soweit ich das sehen kann, alle Mitglieder des …

Vielen Dank. Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt nicht mehr vor. Dann erteile ich für die Landesregierung dem zuständigen Minister für Bildung, Jugend und Sport, Herrn Holter, das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der Fraktion der SPD.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Tischner für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Reinhardt für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP. (Beifall Gruppe der FDP)

Vielen Dank. Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Jankowski von der Fraktion der AfD das Wort.

Auch hier haben wir über die Aufnahme in die Tagesordnung und die Dringlichkeit abzustimmen mit einfacher Mehrheit, wenn niemand widerspricht. Widerspricht jemand? Da gibt es Widerspruch. Also auch hier bräuchten wir für die Aufnahme in die Tagesordnung dann eine Zweidrittelmehrheit. Wer diesen Antrag der FDP auf die Tagesordnung setzen …

Wünscht jemand, gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Herr Abgeordneter Plötner.

Ich darf noch mal zurückfragen: Sie meinen aber die Neufassung, Drucksache 7/6899? Ja, gut. Jetzt möchte die Dringlichkeit Herr Abgeordneter Kemmerich begründen. Bitte schön.

Da der Antrag nicht in der Frist von sieben Tagen elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurde, ist über eine Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu beschließen. Das kann mit einfacher Mehrheit geschehen, es sei denn, es widerspricht jemand. Gibt es Widerspruch? Ja, den gibt es. Dann brauchen wir eine …

Wird das Wort gewünscht, um gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.