Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, einen wunderschönen guten Morgen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – Ihnen herzlich willkommen! –, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Herr Abgeordneter Reinhardt und Frau Abgeordnete Baum beauftragt. Für diese Sitzung haben sich neben Frau Präsidentin Pommer Herr Abgeordneter Beier, Herr Abgeordneter Gröning, Frau Abgeordnete Kniese, Frau Abgeordnete König-Preuss, Frau Abgeordnete Müller, Frau Abgeordnete Pfefferlein, Herr Ministerpräsident Ramelow – zeitweise –, Herr Minister Adams – zeitweise –, Herr Minister Holter – zeitweise –, Herr Minister Maier und Herr Minister Tiefensee entschuldigt. Zunächst die Hinweise zur Tagesordnung: Gemäß der Feststellung in der Tagesordnung in der gestrigen Plenarsitzung wird heute Tagesordnungspunkt 10 als erster Punkt aufgerufen. Danach schließen sich die Tagesordnungspunkte 8 und 7 an. Zu Tagesordnungspunkt 7 wurde gestern die notwendige Fristverkürzung zwischen der ersten und der zweiten Beratung beschlossen. Darüber hinaus sind wir übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 2, 3, 17 und 18 für einen Aufruf in der nächsten planmäßigen Plenarsitzung vorzusehen. Für das Ende der heutigen Plenarsitzung wurde die Festlegung getroffen, dass ausnahmsweise auch nach 19.00 Uhr Punkte aufgerufen werden können. Zur Abarbeitung der Tagesordnung in diesem Sinne sollen die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer gegen 18.00 Uhr eine Absprache treffen. Sollte auch danach die Abarbeitung der unter Ziffer I der Tagesordnung genannten Punkte nicht gelingen, gehe ich davon aus, dass keiner von den betroffenen Einbringerinnen bzw. Einbringern der Feststellung widerspricht, dass die Zustimmung zur Überschreitung der Beratungsfrist zu denjenigen Tagesordnungspunkten vorliegt, die aufgerufen werden sollten, heute aber nicht mehr aufgerufen werden können. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Ja, es gibt einen Antrag wahrscheinlich auf Aufnahme in die Tagesordnung wie gestern angekündigt. Herr Montag, bitte.